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Präsident Xi redet Konjunktursorgen klein

9. November 2014

China präsentiert sich beim APEC-Gipfel als Führungsmacht im asiatisch-pazifischen Wirtschaftsraum. Sorgen um eine schwache Konjunktur schiebt Präsident Xi beiseite. Stattdessen präsentiert er seine Vision der Zukunft.

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Chinas Präsident Xi Jinping (Foto: rtr)
Bild: Reuters

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat in Peking für "einen asiatisch-pazifischen Traum für unsere Völker" geworben. "Wir müssen gemeinsam eine offene Wirtschaft in der Region aufbauen", forderte Xi zur Eröffnung eines Treffens der Wirtschaftsführer der Asiatisch-Pazifischen Kooperationsgemeinschaft (APEC). Unter den 1500 Teilnehmern waren Spitzenmanager von 130 der 500 weltweit größten Unternehmen. Chinas Wirtschaft sei zunehmend enger mit der Asien-Pazifik-Region und dem Rest der Welt verbunden, machte der Präsident deutlich. Am Montag und Dienstag kommen in Peking die Staats- und Regierungschefs der 21 Pazifik-Anrainer zu ihrem Gipfel zusammen.

Neue Infrastrukturprojekte

Die APEC-Mitglieder, darunter die drei größten Volkswirtschaften USA, China und Japan, repräsentieren nach jüngsten Angaben 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und 48 Prozent des Welthandels. "Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, um gemeinsam eine asiatisch-pazifische Partnerschaft zu schmieden", unterstrich der chinesische Präsident. Er räumte Differenzen unter den APEC-Staaten ein und plädierte dafür,"Gemeinsamkeiten zu suchen, während die Meinungsverschiedenheiten zurückgestellt werden".

Mit neuen Infrastrukturprojekten sollten die Märkte enger miteinander verbunden werden, um einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen. Diesem Ziel diene auch die Ende Oktober vereinbarte Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) mit Sitz in Peking, für die China umgerechnet 50 Milliarden US-Dollar Startkapital bereitstellen will. Xi Jinping bekräftigte zudem die Bereitschaft, zusätzlich 40 Milliarden US-Dollar für einen sogenannten "Seidenstraßen-Fonds" zur Verfügung zu stellen, um bessere Anbindungen zwischen den Märkten zu schaffen.

Risiken sind beherrschbar

Internationale Sorgen um die Konjunkturentwicklung in der Volksrepublik versuchte Xi zu zersteuen. Es gebe zwar tatsächlich Risiken, diese seien aber nicht beängstigend, meinte er. Insgesamt bleibe die chinesische Wirtschaft stabil. Das Wachstum war im dritten Quartal mit 7,3 Prozent auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gefallen. Seit April bemüht sich die Führung in Peking mit geld- und haushaltspolitischen Instrumenten, die ökonomische Aktivität anzukurbeln, damit das Bruttoinlandsprodukt - die Summe aller erwirtschafteten Waren und Dienstleistungen - in diesem Jahr um etwa 7,5 Prozent zulegt. Doch nach den Worten Xis wäre auch ein geringerer Anstieg verkraftbar.

Der chinesische Präsident warb nochmals für seine Idee einer Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP). Die zuständigen Minister der APEC-Staaten hatten sich am Samstag trotz der Vorbehalte der USA darauf geeinigt, die Pläne voranzutreiben und eine "Strategiestudie" dafür einzuleiten. Die USA und China ringen bei der neuen Handelsordnung in der Region um die Führung und verfolgen bislang rivalisierende Freihandelsabkommen.

Chiles Präsidentin Michelle Bachelet drang auf eine schnelle Einigung auf eine Freihandelszone im Pazifik. "Es gibt neue Chancen und neue Möglichkeiten", sagte sie. Chile ist eines der wenigen Länder, das ein Freihandelsabkommen mit den Chinesen unterzeichnet hat. Die Chilenen versuchen, ihr Land als Einfuhrtor chinesischer Produkte in Südamerika zu behaupten.

se/qu (dpa, rtre, afpe)