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Asien

Chinas Parteitag - Fakten und Zahlen

Der 19. Parteitag der KP Chinas wird eine zweifellos euphorische Bilanz der ersten fünf Jahre unter Generalsekretär Xi Jinping ziehen. Hier einige Details und Fakten zum Parteitag, der am 18. Oktober beginnt.

Wie oft findet der Parteitag der KP Chinas statt?

Der Parteitag, der offiziell "Vollversammlung der Delegierten der KP Chinas" heißt, findet alle fünf Jahre statt.  Danach übernimmt das Zentralkomitee, das zurzeit aus 205 ordentlichen Mitgliedern und 171 nicht stimmberechtigten Ersatzmitgliedern besteht und auf dem 19. Parteitag neu gewählt wird, die Geschäftsführung für fünf Jahre. 

Das mächtigste Gremium ist im Zentralkomitee das 25-köpfige Politbüro und dessen Ständiger Ausschuss, letzterer hat derzeit sieben Mitglieder.

Wie wurden die Delegierten gewählt?

Insgesamt 40 sogenannte Wahleinheiten im Lande haben 2287 Delegierte für den 19. Parteitag gewählt. Wahlberechtigt sind die knapp 90 Millionen Parteimitglieder. Neben den 34 Parteiverbänden der Provinzen, Städte und autonomen Regionen wird auch der Volksbefreiungsarmee und der paramilitärischen Polizei eine Quote für Delegierte zugeteilt. 2017 stammt fast jeder siebte Delegierte aus dem Militär. Weitere Wahleinheiten sind die Parteizentrale, staatliche Verwaltungseinheiten, große Staatsunternehmen und  zentrale Finanzinstitutionen.

Growth in Chinese Communist Party membership slows to decades low (picture-alliance/dpa/Z. Guorong/F. Haoliang)

Ein paramilitärischer Polizist vor Flagge der KPCh

Persönlichkeiten des politischen Lebens, meistens altgediente KP-Kader, dürfen an dem Parteitag auf Einladung des Zentralkomitees ebenfalls teilnehmen und haben wie gewählte Delegierte dieselben Rechte. Auch Mitglieder der Blockparteien und Vertreter gesellschaftlicher Organisationen wie Wirtschaftsverbände und Religionsgemeinschaften dürfen an der Eröffnungsfeier und Abschlusszeremonie teilnehmen, haben aber nichts zu sagen.

Auch Hongkong und Macau entsenden Delegierte zum Parteitag, zumeist Beamte des Verbindungsbüros der Zentralregierung in Hongkong und Macau.

Für die aus Pekinger Sicht abtrünnige Provinz Taiwan werden zehn Delegierte namentlich aufgeführt.  Sie sind nach chinesischen Medienberichten meistens in China geboren und gehören der zweiten Generation taiwanischer Geschäftsleute an, die in China investiert haben. Sie sind KP-Mitglieder und haben in China ihren festen Wohnsitz.

China Abschluss Parteitag KP (Reuters)

(Archiv) Der 18. Parteitag der KPCh im Jahr 2012

Was wissen wir über die Tagesordnung?

Am ersten Tag wird Generalsekretär Xi den sogenannten "Politischen Arbeitsbericht" vorlegen. Er spiegelt laut dem Berliner China-Institut MERICS "den Grundkonsens der Parteielite wider und erfüllt den Zweck, die Parteibasis hinter einer gemeinsamen Agenda zu versammeln". Danach folgt der Bericht über Korruptionsbekämpfung in der Partei durch Wang Qishan, Ständiges Mitglied des Politbüros und Vorsitzender der Disziplinkontrollkommission. 

Am letzten Tag werden die Parteigremien gewählt, darunter das Zentralkomitee. Dieses wählt dann das 25-köpfige Politbüro sowie dessen Ständigen Ausschuss.

Außerdem soll die Parteisatzung in Teilen neu geschrieben werden.  Ein Entwurf soll dem Plenum vorgelegt werden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua im September.  Es könnte sein, dass nach den Mao-Zedong-Gedanken, der Deng-Xiaoping-Theorie und den "Drei Repräsentationen" von Jiang Zemin die Xi-Jinping-Ideen in die Parteisatzung aufgenommen werden.

Wie ist das Sozialprofil der Delegierten?

Das Durchschnittsalter beträgt rund 52 Jahre. 198 sind Arbeiter und 86 Bauern von Beruf. Das heißt bei 2287 Delegierten 8,7 bzw. 3,7 Prozent und damit weit weniger als der Anteil beider Gruppen an der Parteimitgliedschaft. Nach dem Personalbericht der Kommunistischen Partei Chinas 2016 beträgt der Arbeiter- und Bauernanteil an allen Mitgliedern 37 Prozent. 2005 waren es noch 44 Prozent.

Der Frauenanteil beträgt 24 Prozent. 11,5 Prozent der Delegierten gehören einer der 55 nationalen Minderheiten in China an, die etwa 9,5 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen.

China Kommunistische Partei Logo Symbolbild (picture-alliance/dpa/Z. Guorong)

Unter der Flagge steht die Handschrift von Mao: Diene dem Volk

Ist es von Relevanz, welcher Provinzparteiverband Xi Jinping zum Parteitag entsandt hat?

Ja. Denn KP-Generalsekretär Xi Jinping ließ sich dieses Jahr vom Parteiverband der südwestlichen Provinz Guizhou aufstellen, wo er im April einstimmig gewählt wurde. Für den 17. und 18.  Parteitag hatte Xi sich für Shanghai als seinen Regionalverband entschieden.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua wollte Xi damit ein politisches Zeichen für die Armutsbekämpfung in Guizhou setzen. Die Provinz gilt als einer der ärmsten Regionen Chinas. Kenner der chinesischen Parteipolitik sehen jedoch in der Entscheidung Xi Jinpings für Guizhou mehr als nur Sorge um das Wohl des Volkes. Vielmehr sei dies als ein Signal der Unterstützung für den ehemaligen Parteichef von Guizhou, Chen Miner, zu sehen. Der 57-jährige Vertraute von Xi war im Juli 2017 als Parteichef nach Chongqing, eine 30-Millionen-Metropole in Westchina, gewechselt. Chen gilt damit als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für den Aufstieg in den innersten Machtzirkel der Partei.

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