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Aktuell Asien

China verhängt fünf Jahre Baustopp für Amtsgebäude

Korruption und Verschwendung lösen in China immer wieder Bürgerproteste aus. Staats- und KP-Führung haben Besserung gelobt. Jetzt wurde der Neubau von Amtssitzen, Bildungszentren und Regierungshotels zunächst gestoppt.

Extravagante staatliche Gebäude mit riesigen Hallen und Büros, prachtvolle Regierungssitze, dazu luxuriöse Freizeiteinrichtungen - und das oft in verarmten Regionen: Kein Wunder, dass Präsident Xi Jinping fürchtet, die Entfremdung der Staats- und Parteiführung bei der Bevölkerung könne noch zunehmen und weitere Unruhen provozieren. In seinem Kampf gegen Korruption und Verschwendung öffentlicher Gelder ließ er für fünf Jahre einen Baustopp für neue öffentliche Gebäude verhängen.

Neuer Anlauf gegen Prunk und Pomp

Eine entsprechende Direktive wurde am Dienstag gemeinsam vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei und dem regierenden Staatsrat herausgegeben. Die Anordnung laut Meldungen der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua auch für "Prachtbauten" von Ausbildungszentren, Hotels oder Gästehäusern der Regierung. Staats- und Parteieinrichtungen seien zur Sparsamkeit verpflichtet. Öffentliche Ausgaben dürften nur der Entwicklung der Wirtschaft und dem Wohlergehen der Bevölkerung dienen, so der Kommentar bei Xinhua.

In den vergangenen Jahren hatte es eine Serie von Skandalen um den Bau gigantischer öffentlicher Gebäude und Einrichtungen gegeben. So hatten Regionalverwaltungen Mittel für Arme oder den Katastrophenschutz für Bürogebäude und andere Institutionen abgezweigt, die eher teuren Feriendomizilen ähneln. Vergleichbare Kampagnen aus Peking gegen Vergeudung und Missmanagement hatten in der Vergangenheit aber kaum Wirkung gezeigt.

Die neue Bescheidenheit

Der seit März amtierende Präsident Xi hat sich den Kampf gegen die Korruption als vorrangiges Ziel gesetzt, da sie nach seiner Ansicht den Führungsanspruch der kommunistischen Partei gefährdet. Die KP hat bereits Verhaltensregeln etwa für die Nutzung von Dienstwagen oder den Alkoholausschank bei offiziellen Banketten erlassen.

Spitzenrestaurants meldeten jüngst einen Geschäftsrückgang, nachdem Regierung und Staatsbetriebe Bankette ganz absagen mussten...

SC/cd (rtr, APE, afpe)