China verfolgt Lage in Simbabwe genau | Asien | DW | 15.11.2017
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Asien

China verfolgt Lage in Simbabwe genau

Die Machtübernahme durch das Militär in Simbabwe wird nicht zuletzt von China aufmerksam beobachtet. Peking war bislang der wichtigste Verbündete des außerhalb Afrikas weitgehend isolierten Herrschers Robert Mugabe.

Zwischen China und Simbabwe herrscht seit langem eine "Allwetter-Freundschaft". Diese geht auf die Zeit der Unabhängigkeitsbewegungen in Afrika zurück, die China in den 60er und 70er Jahren in Konkurrenz zur Sowjetunion unterstützte. Im Zuge der maoistischen Befreiungsideologie unterstützte Peking im damaligen Rhodesien die ZANU von Robert Mugabe, die Vorläuferpartei der heutigen Regierungspartei Zanu-PF. Ungeachtet von EU- und US-Sanktionen, die Anfang der 2000er Jahre verhängt wurden, verstärkte China seine wirtschaftlichen Beziehungen zu dem Land durch Investitionen und Zuschüsse, es war 2015 der größte Handelspartner des Landes. Die enge wirtschaftliche Verflechtung drückt sich auch in der Akzeptanz der chinesischen Währung Renminbi als Zahlungsmittel in Simbabwe aus, wie der Entwicklungspolitik-Experte Wang Xinsong in der Publikation "The Diplomat" schreibt.

Besuch von Xi Jinping in Harare (picture-alliance/dpa/A. Ufumeli)

Allwetter-Freundschaft zunehmend unter Belastung

Chinas wachsendes Unbehagen an Mugabe

In jüngster Zeit stellte sich für China aber die Frage, wie es  - angesichts des Machtkampfs um die Nachfolge des über 90 Jahre alten Mugabe - um die Stabilität des Landes und die Sicherheit seiner Investitionen  steht. Diese Sorge wurde dem Vizepräsidenten Mnangagwa bei seinem Besuch schon im Juni 2015 ins Stammbuch geschrieben, wie der "Zimbabwe Independent" schrieb: Seine chinesischen Gesprächspartner hätten Mnangagwa auf die Notwendigkeit hingewiesen, in Simbabwe für ein "gedeihliches Investitionsklima" zu sorgen und Eigentumsrechte zu achten. Dennoch kündigte die Regierung in Harare im März 2016 an, das investorenfeindliche Gesetz über die sogenannte "Indigenisierung und wirtschaftliche Ermächtigung" von 2008 umzusetzen, demzufolge ausländische Unternehmen mehrheitlich in afrikanischen Besitz überzugehen hätten.

Das Schweigen Chinas zu den Massendemonstrationen gegen Mugabe im April 2016 deutet Afrika-Kenner Wang Xinsong als indirekten Ausdruck der Kritik an der Politik Mugabes – an seiner Wirtschaftspolitik im besonderen, aber auch an seinem Festklammern an der Macht und der grassierenden Korruption und Vetternwirtschaft im allgemeinen.

Der von Mugabe vor anderthalb Wochen gefeuerte Vizepräsident Emmerson Mnangagwa galt Beobachtern zufolge als ein von den Chinesen favorisierter potentieller Nachfolger Mugabes. Eigentlich ist Mnangagwa (Spitzname: das Krokodil) ein altgedienter Kampfgenosse und enger Vertrauter Mugabes. Er zog sich jedoch den Zorn von Grace, der mächtigen Ehefrau Mugabes zu, die Ambitionen hatte, mit ihrer "Generation 40"-Fraktion innerhalb der Zanu-FP die Macht im Lande zu übernehmen. Nun hat aber das Militär unter General Chiwenga Fakten geschaffen, die G40-Leute festgesetzt und selbst die Macht übernommen.

Simbabwe PK Armee - General Constantino Chiwenga (Getty Images/AFP/J. Njikizana)

Worüber sprach Armeechef Chiwenga in Peking?

General Chiwenga kurz vor dem Putsch in Peking

Spekulationen, dass China von den Putschplänen wusste, werden durch den Besuch General Chiwengas am vergangenen Freitag genährt. Er war mit Verteidigungsminister Chang Wanquan zusammengetroffen. Es habe sich um einen normalen militärischen Austausch auf gemeinsamen Wunsch beider Länder gehandelt, teilte das chinesische Außenministerium am Mittwoch nach der Machtergreifung des Militärs in Simbabwe mit. Als befreundetes Land verfolge China die Entwicklung der Lage in Simbabwe mit großer Aufmerksamkeit: "Wir hoffen, dass die relevanten Parteien angemessen mit ihren internen Angelegenheiten umgehen", fügte Außenamtssprecher Geng Shuang hinzu. Für weitere Fragen zum Besuch des Generals verwies der Sprecher an das chinesische Verteidigungsministerium, das sich zunächst aber nicht äußerte.

Emmerson Mnangagwa Politiker aus Simbabwe (Getty Images/AFP/A. Joe)

Unklares Dementi aus Peking zum Aufenthalt des gefeuerten Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa

Spekuliert wird aber nicht nur über den Inhalt der Gespräche von General Chiwenga in Peking, sondern auch über  einen möglichen China-Aufenthalt des in Ungnade gefallenen und mit den Militärs verbündeten Vizepräsidenten Mnangagwa. Dieser soll sich nach Berichten simbabwischer und sambischer Medien kurz nach seinem Rauswurf durch Mugabe nach China begeben haben. Dies wiederum wurde am Mittwoch vom chinesischen Außenministerium dementiert: Allerdings  in einer im chinesischen Original ungenauen Formulierung, so dass nicht klar ist, ob sich das Dementi auf  einen vergangenen oder einen aktuellen Aufenthalt des Ex-Vizepräsidenten bezieht. Chinas Zurückhaltung beziehungsweise bewusste Unklarheit hat seinen Grund: Was immer China in Bezug auf Simbabwe sagt und tut, schreibt Wang Xinsong im "Diplomat", es wird von anderen afrikanischen Staaten beobachtet, die daraus ihre Schlüsse über ihre eigene Zukunft ziehen werden.

 

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