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China und USA entschärfen Krise um Dissidenten

5. Mai 2012

Im diplomatischen Konflikt zwischen den USA und China um den Dissidenten Chen zeichnet sich eine Lösung ab: Der Bürgerrechtler wird zum Studium in die USA gehen.

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US-Außenministerij Hillary Clinton und Chinas Präsident Hu Jintao in Peking (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Auf diese Lösung verständigten sich US-Außenministerin Hillary Clinton und die chinesische Staatsführung nach langwierigen Verhandlungen in Peking. Das chinesische Außenministerium teilte mit, Chen könne sich - wie alle anderen Bürger auch - für ein Studium im Ausland bewerben. Parallel dazu erklärte die Sprecherin Clintons, Chen bekomme ein Stipendium an einer amerikanischen Universität. Der blinde Dissident könne auch seine Familie in die USA mitnehmen.

Clinton, die mehrmals mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao zusammengetroffen war, begrüßte das Einlenken der kommunistischen Volksrepublik. Die Sprecherin der Ministerin sagte, der Fall sei "im Geiste der kooperativen Partnerschaft" zwischen China und den USA gelöst worden.

Chen darf wohl in die USA ausreisen

Clinton war zu den jährlichen amerikanisch-chinesischen Wirtschaftsberatungen nach Peking gereist. Diese Gespräche wurden aber durch den Fall Chen in den Hintergrund gerückt. Der 40-Jährige Bürgerrechtler war aus dem gegen ihn verhängten Hausarrest geflohen und hatte in der US-Botschaft in Zuflucht gesucht.

Dissident Chen Guangcheng mit Frau und Kind (Foto: AP/dapd)
Chen Guangcheng mit FamilieBild: AP

Nach einem sechstägigen Aufenthalt hatte er die diplomatische Vertretung dann mit der chinesischen Zusage verlassen, an einen "sicheren Ort" umsiedeln und Jura studieren zu können. Aus Angst um seine Sicherheit und die seiner Familie forderte Chen dann aber doch, ausreisen zu können. Seine Frau sei massiv bedroht worden, hatte der Dissident mitgeteilt.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International reagierte zurückhaltend auf Übereinkunft zwischen China und den USA. Sie "erscheint hohl, solange der chinesische Staat die größere Familie des Aktivisten festhält und Vergeltung an seinen Unterstützern übt", heißt es in einer AI-Erklärung.

wl/ml (dpa,dapd,afp,rtr)