China sagt Energiefressern den Kampf an

Knapp zwei Monate Zeit hat das mächtige Pekinger Ministerium für Industrie und Informationstechnologie den genau 2087 Firmen gegeben, ihre veralteten Fabrikanlagen stillzulegen. Ansonsten würden Lizenzen entzogen und keine Bankkredite mehr gewährt, kündigte das Industrieministerium in Peking an. Minister Li Yizhong drohte den betroffenen Firmen zudem mit dem Kappen der Stromversorgung, sollten sie die Anordnung nicht umsetzen.

Ehrgeizige Ziele

Betroffen sind Firmen aus 18 Industriezweigen, besonders die Zement, Papier und Stahlindustrie. Das Ziel der Maßnahme: Überkapazitäten abbauen und Energieverschwendung verringern. Nebenbei lässt sich auch etwas für den Umweltschutz tun. China hat ehrgeizige Ziele: Bis Ende des Jahres will Peking 20 Prozent weniger Energie pro Einheit des Bruttosozialproduktes verbrauchen als noch 2005.

Bis Ende 2009 war der Energieverbrauch schon um rund 15 Prozent gedrosselt worden. Allerdings wurde im ersten Halbjahr dieses Jahres wieder mehr Energie verbraucht, wie die Ökonomin Pan Yingli von der Shanghaier Jiao-Tong-Universität erklärt. Das Ziel der Energiereduzierung sei mit Sicherheit verfehlt worden, aber "diese neue Politik könnte ein neuer Anlauf sein, die Einsparziele doch noch zu erreichen, denn der Fünf-Jahresplan läuft bald aus."

Für die Ökonomin sind die Finanzkrise und der Umgang mit deren Folgen für den jüngsten Anstieg des Energieverbrauchs verantwortlich. Die Modernisierung der Wirtschaft wurde verlangsamt: "Es scheint, als wäre wieder der klassische Weg der Wirtschaftsentwicklung beschritten worden. Die verarbeitende Industrie hatte Überkapazitäten - die hätten eigentlich abgebaut werden müssen. Dafür hätte der Dienstleistungssektor wachsen sollen." Aber aus Sorge vor einer Rezession seien mit Unterstützung der Regierung zahlreiche Industrieprojekte bewilligt worden, die eigentlich hätten abgelehnt werden müssen, besonders in den westlichen und zentralen Regionen Chinas.

Zweifel an der Umsetzung

Es ist allerdings fraglich, ob die jetzt mit soviel Vehemenz verkündeten Schließungen tatsächlich auch im geplanten Umfang auch umgesetzt werden. Es wäre nicht das erste Mal, dass Beschlüsse der Zentralregierung auf dem langen Weg von Peking in die Provinzen bis zur Unkenntlichkeit verwässert werden. Die Lokalregierungen sind von den Steuern der Firmen abhängig und fürchten den Unmut entlassener Arbeiter. "Die lokalen Beamten wollen natürlich die Zentralregierung nicht verärgern", sagt Pan Yingli. Aber gleichzeitig vermieden sie es, ihren eigenen wirtschaftlichen Interessen zu schaden. "Deshalb folgen sie der nationalen Politik nur an der Oberfläche. Entsprechend erscheint die Politik der Zentralregierung häufig ineffektiv.“

Wie in der Vergangenheit könnte es also auch diesmal so kommen, dass viele Fabriken mit Duldung der lokalen Behörden einfach unter anderem Namen weiter arbeiten.

Autor: Matthias von Hein
Redaktion: Thomas Latschan