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Nordkorea-Konflikt

China macht Ernst: Sanktionen gegen Nordkorea

Im Nordkorea-Konflikt scheinen die USA nach dem Säbelrasseln der vergangenen Tage bemüht, die Situation etwas zu beruhigen. Gleichzeitig erhöht der letzte Verbündete Nordkoreas, China, den Druck auf Pjöngjang.

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China gegen Nordkorea

So verhängte die Regierung in Peking einen Importstopp für Eisen, Eisenerz, Kohle und Meeresfrüchte aus dem international weitgehend isolierten Nachbarland. Die Einfuhr dieser Produkte aus Nordkorea sei von Dienstag an "komplett verboten", teilte das Handelsministerium mit. Lieferungen, die bereits genehmigt und in den Häfen seien, könnten noch angenommen werden. Neue Einfuhranträge würden nicht mehr angenommen.

Neue Sanktionen sollen Pjöngjang zum Einlenken zwingen

China setzt damit den jüngsten Sanktionsbeschluss des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea von Anfang August um. Die Volksrepublik hatte die Verschärfung der Sanktionen durch den Sicherheitsrat unterstützt. Sie sollen nordkoreanische Exporte in Höhe von einer Milliarde US-Dollar und damit ein Drittel der Ausfuhren treffen. Mehr als 80 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels läuft über China. Die Umsetzung der Sanktionen durch China ist somit entscheidend für die Effizienz der Maßnahmen.

Gleichzeitig ernannte die Regierung in Peking mit Kong Xuanyou einen neuen Sonderbotschafter für Nordkorea. Der 58-jährige, bisherige stellvertretende Außenminister ersetzt Wu Dawei, der in den Ruhestand versetzt wurde.

US-Generalstabschef: Diplomatie und Sanktionen haben Vorrang

Die Vereinigten Staaten versuchen derweil nach der verbalen Eskalation der vergangenen Tage die aufgeheizte Stimmung etwas zu beruhigen. "Das Kriegsrisiko ist nicht höher als vor einer Woche, es ist aber freilich höher als vor zehn Jahren", sagte der nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC.

Südkorea Joseph Dunford (Getty Images/S. Kyung-Seok)

US-Generalstabschef Joseph Dunford (l.) im Gespräch mit dem südkoreanischen Verteidigungsminister Song Young Moo

Bei einem Besuch in Südkorea betonte US-Generalstabschef Joseph Dunford, Diplomatie und Wirtschaftssanktionen hätten im Streit mit Nordkorea Vorrang. Militärische Optionen würden jedoch für den Fall vorbereitet, dass diese Bemühungen scheitern sollten, sagte Dunford laut Angaben des südkoreanischen Präsidialamtes nach Treffen des US-Generals mit Südkoreas Präsident Moon Jae In und Verteidigungsminister Song Young Moo. Anschließend reiste Dunford weiter nach Japan und China, um auch dort über die aktuelle Lage auf der koreanischen Halbinsel zu beraten.

Nordkorea: Zweiter Korea-Krieg wird atomar geführt 

Schon vor dem Treffen mit Dunford hatte Südkoreas Präsident Moon eine politische Lösung des Nordkorea-Streits angemahnt. "Es darf keinen weiteren Krieg auf der koreanischen Halbinsel geben", sagte Moon auf einem Treffen mit Beratern. Der Atomstreit mit Nordkorea müsse friedlich beigelegt werden, mahnte er. Von Nordkorea erwarte er, dass es sein bedrohliches Verhalten einstelle. An die Adresse der USA gerichtet sagte Moon: "Ich bin überzeugt, die Vereinigten Staaten werden ruhig und verantwortungsbewusst auf die gegenwärtige Situation reagieren."

Nordkoreanischer Raketentest Nordkorea Rakete (picture-alliance/dpa/KCNA)

Andauernde Provokation: Nordkorea testet eine Interkontinentalrakete mit großer Reichweite

Keine Zeichen der Desekalation kamen dagegen aus Nordkorea. Keine Macht könnte einen Krieg verhindern, wenn der erste Funke entzünde sei, selbst wenn dies möglicherweise ungewollt passiere, hieß es in einer Mitteilung der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. Und weiter: Ein zweiter Korea-Krieg würde unweigerlich zu einen Atom-Krieg führen.

Südkorea: Kriegsgefahr relativ gering

Die USA und Südkorea schätzen das Risiko für eine atomare Auseinandersetzung nach Aussagen des stellvertretenden südkoreanischen Verteidigungsminister Suh Choo-suk als relativ gering ein. Nordkorea sei dazu technologisch noch nicht in der Lage, sagte Suh. Auch die Drohung Pjöngjangs, die US-Pazifikinsel Guam anzugreifen, sei "extrem gering", wie Verteidigungsminister Song Young Moo während eines parlamentarischen Verteidigungsausschusses sagte. Die Militärführungen Südkoreas und der USA teilten diese Einschätzung.

Insel Guam im Pazifik (Reuters/Navy)

In der Reichweite nordkoreanischer Raketen: Die strategisch wichtige US-Insel Guam

In den vergangenen Tagen haben sowohl Nordkoreas Führung als auch US-Präsident Donald Trump mit immer neuen Drohungen die Lage angeheizt. Beide Seiten signalisierten die Bereitschaft zu Militäraktionen. Nordkorea testete Langstreckenraketen, die in der Lage sein sollen, auch US-Gebiet zu erreichen.

EU-Außenbeuaftragte beruft Sondertreffen ein

Weltweit herrscht wegen der Nordkorea-Krise Nervosität. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini berief ein Sondertreffen der für Sicherheitsfragen zuständigen EU-Botschafter ein. Bei den Gesprächen soll über "mögliche weitere Schritte" der Europäischen Union diskutiert werden, teilte eine Sprecherin in Brüssel mit.

Das ist auch im Sinne der Bundesregierung, die auf eine gemeinsame Haltung der Weltgemeinschaft dringt. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte erneut die Ablehnung einer militärischen Eskalation. "Wir sehen keine militärische Lösung des Konflikts", sagte er mit Hinweis auf Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel.

ww/as (afp, ap, rtr)

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