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Aktuell Asien

China erhöht Rüstungsetat um zehn Prozent

Mit einem deutlich höheren Militäretat treibt die Volksrepublik die Aufrüstung ihrer Armee voran. Die Regierung will den Bürgern so ein Gefühl von Sicherheit geben.

Um "etwa zehn Prozent" soll der Rüstungsetat steigen, wie die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, vor Journalisten in Peking ankündigte. Um wie viel genau die Mittel gegenüber 2014 steigen sollten, wird am Donnerstag bekanntgegeben, wenn der Nationale Volkskongress, das Parlament der Volksrepublik, zu seiner jährlichen Sitzung zusammentritt.

Verteidigung ist nötig

Ein Land der Größe Chinas müsse sich notwendigerweise gut verteidigen können, so die Sprecherin. Die Aufrüstung der Streitkräfte sei Teil der Anstrengungen, die Volksrepublik modernisieren. "Wenn wir hinterherhinken, sind wir angreifbar", sagte Fu Ying. Die geplante Aufrüstung liege auf dem Niveau der angestrebten Steigerung des gesamten Haushaltes.

Ausgaben an das Wirtschaftswachstum gekoppelt

Im vorigen Jahr war der Rüstungsetat um 12,2 Prozent auf umgerechnet 130 Milliarden Dollar angehoben worden. Das ist der zweitgrößte der Welt nach dem der USA. Gewöhnlich sind die Verteidigungsausgaben an das Wirtschaftswachstum gekoppelt. Dies betrug im vorigen Jahr 7,4 Prozent, was wenig ist für chinesische Verhältnisse und das langsamste Wirtschaftswachstum seit 24 Jahren. Für das laufende Jahr wird eine Steigerung der Wirtschaftskraft von rund sieben Prozent erwartet.

Wofür das Geld im Einzelnen ausgegeben wird, hält die Pekinger Führung geheim. Beobachter vermuten, dass das Geld hauptsächlichb der Marine zugutekommt, um weitere Flugzeugträger zu entwickeln. Im Moment hat China nur einen.

Regionale Konflikte gewinnen

Mit 2,11 Millionen Soldaten hat das Land zahlenmäßig die größten Streitkräfte der Welt. Im Notfall können zusätzlich 3,25 Millionen Reservisten mobilisiert werden. Seit zwei Jahrzehnten investiert das kommunistische Regime massiv in die Modernisierung. Ziel ist die Fähigkeit, kurzfristige regionale Konflikte gewinnen zu können. Besonders im Ost- und im Südchinesischen Meer liegt die Volksrepublik im Streit mit mehreren Nachbarländern um rohstoffreiche Meeresgebiete.

Nach US-Angaben ist China im Besitz von mehr als 1000 Kurzstreckenraketen, eine wachsende Zahl von Mittelstreckenraketen und nuklear bestückbare Interkontinentalraketen, die auch die USA erreichen können. Die Luftwaffe ist die größte in Asien.

uh/kle (dpa,rtr)