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Asien

China - ein Neuling in der internationalen Sicherheitspolitik

Es wird spannend auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Zum ersten Mal wird ein Vertreter Chinas teilnehmen; Außenminister Yang Jiechi.

(Foto: AP)

Außenminister Yang Jiechi wird China in München vertreten.

China ist zwar eine aufstrebende Wirtschaftsmacht, aber in der internationalen Sicherheitspolitik noch ein Neuling. Mit den ASEAN-Staaten gibt es bisher nur eine "nicht-konventionelle Sicherheitskooperation“. Informationen werden ausgetauscht, wenn es um Drogenhandel, um Menschen- und Waffenschmuggel, Piraten oder auch um Terror geht. Bei der multilateralen Militäraktion gegen Piraten in der Straße von Malakka nahe Malaysia ist China allerdings nicht dabei. Wohl aber am Horn von Afrika. Dort wird Chinas Marine bald sogar für drei bis vier Monate das Kommando der Atalanta-Mission gegen die Piraten übernehmen.

Die Shangai-Gruppe

(Foto: AP)

Bei der Piratenbekämpfung am Horn von Afrika wird China bald das Kommando übernehmen.

Unzertrennlich mit Chinas internationaler Initiative verbunden ist die so genannte Shanghai-Gruppe, die "Shanghai Cooperation Organization". Sie gilt als asiatische Alternative zur NATO. Um so mehr, als nach dem 11. September 2001 weitere Akteure wie Pakistan, Indien und der Iran in diese von China und Russland dominierte Organisation aufgenommen wurden. Doch seit 2007 ist die Organisation viel mehr mit internen Kraftproben beschäftigt als mit Anti-Terror-Kampf.

Weltsicherheitsrat: China meist an Russlands Seite

Der UN-Sicherheitsrat, in dem China ein Vetorecht hat, war schon immer die Plattform, auf der Peking seine internationale Sicherheitspolitik zur Geltung brachte. Seit 2001 fällt auf, dass China sich im Weltsicherheitsrat mit eigenen Initiativen zurück hält, solange die Resolutionsentwürfe Chinas nationale Interessen nicht berühren. Und wenn einmal Peking seine Missbilligung im Sicherheitsrat äußert, etwa wenn es um harte Sanktionen gegen den Iran geht, dann gemeinsam mit Russland.

Autor: Shi Ming

Redaktion: Miriam Klaussner