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China demonstriert Stärke mit Seemanöver

9. Juli 2016

Im Südchinesischen Meer wird seit Jahren über Gebietsansprüche gestritten. Der internationale Schiedshof entscheidet in wenigen Tagen. China will das Urteil aber nicht anerkennen und hält demonstrativ ein Seemanöver ab.

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China Soldaten im Südchinesischen Meer - Xisha Islands
Bild: Reuters

Wie chinesische Staatsmedien berichten, startete die Marine des Landes die Gefechtsübungen und setzte dabei auch scharfe Raketen ein. Die Übungen fanden zwischen der chinesischen Insel Hainan und den Paracel-Inseln statt. Kriegsschiffe, darunter Unterseeboote, sowie Flugzeuge und Küstenstreitkräfte hätten teilgenommen. Die südchinesische Flotte sowie Verbände der nord- und ostchinesischen Marine seien beteiligt gewesen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von Militärjets und Kriegsschiffen, die Raketen abfeuerten. Laut der Armeezeitung "PLA", deren Berichte auf der Website des Verteidigungsministeriums in Peking veröffentlicht sind, wurden Luftraumüberwachung, Seegefechte und U-Bootabwehr geübt.

Kaum besiedelt, aber strategisch wichtig

Die Paracel-Inseln, die zwischen Vietnam und den Philippinen liegen, sind kaum besiedelte Korallen-Atolle, die aber Landemöglichkeiten für chinesische Militärjets bieten. Beim Ständigen Schiedshof in Den Haag ist eine Klage der Philippinen gegen die weiträumigen Gebietsansprüche Chinas in der Region anhängig. Am Dienstag kommender Woche will das Gericht seine Entscheidung verkünden.

Der im Jahre 1900 eingerichtete Schiedshof ist kein Gericht, das Urteile durchsetzen kann, sondern ein Organ zur friedlichen Beilegung internationaler Konflikte. Die Richter sollen urteilen, ob es sich bei umstrittenen Formationen in der Nähe der Philippinen um Inseln handelt, von denen ein Anspruch auf Territorialgewässer ausgehen würde, oder nur um Felsen. Wenn sie den Philippinen Recht geben und die Formationen zu Felsen erklären, wären die chinesischen Ansprüche hinfällig.

Clinch auch mit den USA

China hat bereits vorab den Schiedshof für nicht zuständig erklärt und will seine Entscheidung nicht anerkennen. Es gab auch wiederholt Spannungen mit den USA, die die Ansprüche Chinas zusammen mit Verbündeten in der Region zurückweisen.

haz/stu (rtr, dpa, afp)