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PolitikChina

China bindet Zentralasien noch enger an sich

19. Mai 2023

Chinas Staatschef Xi Jinping hat die Länder Zentralasiens auf eine noch engere Kooperation mit der Volksrepublik eingeschworen. Er hatte zu einem Gipfeltreffen geladen.

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Chinas Staatschef Xi Jinping
Chinas Staatschef Xi Jinping bei der Pressekonferenz zum Gipfel mit zentralasiatischen Staaten Bild: Florence Lo/REUTERS

China und fünf zentralasiatische Staaten haben den weiteren Ausbau ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Bei einem Gipfeltreffen in der ostchinesischen Metropole Xi'an sagte Gastgeber Xi Jinping zu den Staats- und Regierungschefs aus Kasachstan, Turkmenistan, Tadschikistan, Kirgisistan und Usbekistan, die Länder sollten ihr Potential zur Kooperation bei Handel, Infrastrukturprojekten, Energie und in der Wirtschaft "voll entfesseln". Außerdem sollten neue Wachstumsmotoren "wie Finanzen, Landwirtschaft, Armutsbekämpfung, CO2-Reduktion, Gesundheit und digitale Innvoation" erschlossen werden. Xi erklärte weiter, China und die zentralasiatischen Staaten sollten ihr "strategisches gegenseitiges Vertrauen stärken" und sich stets gegenseitig unterstützen.

Die chinesische Regierung versprach dabei den Ausbau von Transportwegen und Gaspipelines mit Zentalasien und Hilfen in Höhe von umgerechnet 3,7 Milliarden US-Dollar. Die strategisch wichtige Region Zentralasien gilt als entscheidendes Bindeglied in Chinas globalem billionenschweren Infrastrukturprojekt, der Neuen-Seidenstraßen-Initiative.

Das Handelsvolumen mit Zentralasien belief sich nach offiziellen chinesischen Angaben auf 70 Milliarden US-Dollar im Jahr 2022 und stieg im ersten Quartal 2023 im Jahresvergleich um 22 Prozent.

Gastgeber Xi Jinping (M.) mit den Präsidenten aus Usbekistan, Tadschikistan, Kasachstan, Kirgisistan und Turkmenistan
Gastgeber Xi Jinping (M.) mit den Präsidenten aus Usbekistan, Tadschikistan, Kasachstan, Kirgisistan und TurkmenistanBild: Florence Lo/REUTERS

Xi forderte in seiner Rede auch eine Ausweitung der Zusammenarbeit im Sicherheitssektor gegen die "drei Übel" in der Region, mit denen Peking Separatismus, Terrorismus und Extremismus meint. "Die sechs Länder sollten sich entschieden gegen äußere Einmischung in innere Angelegenheiten wehren sowie gegen Versuche, 'Farbrevolutionen' auszulösen", sagte Xi weiter und bezog sich damit auf Unruhen in ehemaligen Sowjetstaaten, von denen Russland und andere behaupten, dass sie vom Westen unterstützt wurden.

Treffen in diesem Format sollen nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua künftig regelmäßig stattfinden. Der nächste China-Zentralasien-Gipfel ist für 2025 in Kasachstan geplant.

se/jj (afp, dpa, rtr, ap)