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Chiles Richter entschuldigen sich

5. September 2013

Ein Schuldbekenntnis und ein Schritt zur Aussöhnung: Knapp 40 Jahre nach der Machtergreifung von General Pinochet in Chile haben die Richter des Landes bei den Opfern der Diktatur um Vergebung gebeten.

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Ein Mann kniet vor einem Banner mit mit dem Porträt Allendes (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Während der Militärdiktatur in dem südamerikanischen Land zwischen 1973-1990 waren etwa 3000 Regimegegner ermordet und Zehntausende gefoltert wordren.

Kurz vor dem Jahrestag des Militärputsches gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende am 11. September gab die Richtervereinigung eine Erklärung heraus. Darin heißt es, nun sei die Zeit gekommen, bei den Opfern der Misshandlung durch den Staat um Vergebung zu bitten.

Die Justiz hat versagt

"Es muss klar gesagt und vollständig anerkannt werden: Das Justizsystem und insbesondere das Oberste Gericht damals versagten in ihrer Rolle als Garanten der grundlegenden Menschenrechte und dabei diejenigen zu schützen, die Opfer der Misshandlung durch den Staat waren", so der Wortlaut.

Damals hatten chilenische Gerichte in rund 5000 Fällen Anfragen nach Hilfe bei der Suche nach Angehörigen abgelent, die vom Geheimdienst und den Sicherheitskräften entführt oder ermordet worden waren. Die Gerichte erklärten, keine Informationen dazu zu haben.

Angeführt von General Augusto Pinochet und unterstützt vom US-Geheimdiensts CIA hatte das Militär am 11. September 1973 gegen die demokratisch gewählte Regierung des Sozialisten Salvador Allende geputscht. Pinochet regierte bis 1990 mit harter Hand und unterdrückte die Opposition.

Wegen seiner liberalen Wirtschaftsreformen fand er im Westen aber Befürworter. Er starb 2006, ohne sich je vor Gericht für die Menschenrechtsverletzungen verantworten zu müssen.

Langer Prozess der Versöhnung

Nach Ansicht der Senatorin Isabel Allende gibt es auch Jahrzehnte nach der Diktatur noch keine echte Versöhnung zwischen einstigen Anhängern und Opfern des Militärregimes.

Gemeinsame Werte gebe es zwar, aber das Land sei noch nicht voll miteinander versöhnt, sagte die Tochter von Präsident Allende bei einem Besuch in Deutschland im Mai. Das ganze Land sei sich der schweren Menschenrechtsverletzungen bewusst, aber Pinocht sei nie verurteilt worden.

uh/ml (afp,dpa)