Chemiewaffen in Nahost

Vor zwölf Jahren, am 29. April 1997, trat die UN-Chemiewaffenkonvention in Kraft. Sie gehört zu den wichtigsten Abrüstungsvereinbarungen der Welt, denn die Konvention verbietet die Entwicklung, die Herstellung, den Besitz, die Weitergabe und den Einsatz von Chemiewaffen. Fast alle Staaten der Erde sind der Konvention inzwischen beigetreten.

Acht Staaten fehlen

Vom 21. bis zum 24. April hält die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ihre jährliche Konferenz in Den Haag ab. Sie kümmert sich darum, dass die Unterzeichnerstaaten Wort halten und bis Ende 2012 ihre gesamten Chemiewaffenbestände unter internationaler Aufsicht vernichten. Normalerweise gäbe es auf dieser Konferenz also kaum noch etwas zu besprechen, wenn es nicht noch immer acht Staaten gäbe, die der Konvention eben nicht beigetreten sind. Drei davon gehören zum Nahen Osten.

Israel soll Phosphorbomben eingesetzt haben

In Israel hält man es mit den chemischen Kampfstoffen wie mit den Atomwaffen: Ob das Land welche hat - darüber wird offiziell eisern geschwiegen. Fest steht aber, dass sich die Israelis schon früh für chemische Kampfstoffe interessierten. 1960 haben israelische Wissenschaftler ein Testgebiet für solche Waffen im damals noch französischen Algerien besucht. Als im Jahr 1992 eine israelische Frachtmaschine auf dem Amsterdamer Flughafen Schiphol abstürzte, kam heraus, dass dieses Flugzeug Chemikalien geladen hatte, die man für die Herstellung des Nervengiftes Sarin benötigt.

Israel behauptet bis heute, lediglich Tests zum Schutz der eigenen Bevölkerung durchgeführt zu haben - aus Angst vor einem Angriff aus den arabischen Nachbarstaaten. Im Gaza-Krieg zu Beginn dieses Jahres hat Israel auch so genannte weiße Phosphorbomben eingesetzt. Ob das Land darüber hinaus weitere chemische Waffen besitzt, ist jedoch unklar. Dass sich Israel nach wie vor weigert, die Chemiewaffenkonvention zu ratifizieren, sehen Experten aber als eindeutiges Indiz dafür, dass das Land auch selbst derartige Kampfstoffe besitzt.

Ägypten fürchtet internationale Kontrollen

Auch in Ägypten schweigen sich die offiziellen Stellen aus. Dennoch gilt es als sicher, dass das Land im Besitz chemischer Waffen ist. Im jemenitischen Bürgerkrieg zwischen 1963 und 1967 setzte das Land zum ersten Mal chemische Kampfstoffe ein, die wahrscheinlich nach dem Zweiten Weltkrieg von den Briten zurückgelassen worden waren. Doch schon gegen Ende dieses Krieges sollen ägyptische Wissenschaftler Nervengase auch selbst hergestellt haben.

Im Yom-Kippur-Krieg gegen Israel 1973 soll das Land sein Militär auf einen Chemiewaffeneinsatz vorbereitet haben, jedoch ohne diesen dann auch durchzuführen. Auf chemische Waffen will Ägypten wohl auch deshalb nicht verzichten, weil es der Atommacht Israel gegenüber so über ein gewisses Drohpotential verfügt. Außerdem befürchtet die ägyptische Armee möglicherweise, dass internationale Kontrollen auch anderweitige militärische Geheimnisse ans Licht bringen könnten.

Syrien will sein Drohpotential behalten

Syriens Präsident Bashar al-Assad wird verdächtigt, mit Hilfe iranischer und nordkoreanischer Spezialisten ein eigenes Atomprogramm auf die Beine stellen zu wollen. Doch auch Chemiewaffen stehen in Damaskus hoch im Kurs: Bashars Vater Hafez al-Assad hatte bereits mit russischer Hilfe Sarin und VX-Gas herstellen lassen. Doch nachdem ein russischer Berater in Syrien unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen war, übernahmen iranische Experten die Berater-Rolle.

Unter Bashar al-Assad soll die Produktion chemischer Waffen fortgesetzt worden sein. Im Jahr 2007 kamen 15 syrische Offiziere, einige Iraner und drei Nordkoreaner bei einer Explosion in der Nähe der nordsyrischen Stadt Aleppo ums Leben. Bei diesem Unglück sollen auch Sarin und Senfgas ausgetreten sein. Und erst vor zwei Monaten soll Syrien britischen Quellen zufolge die Produktion chemischer Waffen in seiner Hochsicherheitsanlage Al Safir intensiviert haben. Das soll eine Auswertung von Satellitenbildern ergeben haben. Ähnlich wie Ägypten sieht Syrien den Besitz chemischer Waffen als Gegengewicht zur atomaren Bedrohung durch Israel. Ein baldiger Beitritt zur Chemiewaffenkonvention scheint unter diesen Umständen eher illusorisch zu sein.

Autor: Thomas Latschan
Redaktion: Thomas Grimmer