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Pressemitteilungen

Chefanklägerin Bensouda: Internationaler Strafgerichtshof soll „Opfern eine Stimme geben“

In der DW-Sendung „Conflict Zone“ mit Tim Sebastian hat sich die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, zur öffentlichen Kritik an der Instanz geäußert.

Die Bedeutung des Gerichtshofs sei wichtiger als es die Zahl der Schuldsprüche ausdrücke, so Bensouda. „Wir versuchen, Opfern eine Stimme zu geben.”

Die Chefanklägerin bestätigte, „dass die meisten unserer Fälle oder alle unsere Fälle momentan in Afrika angesiedelt sind. Aber das ist nicht das vollständige Bild.“

Im November 2015 hatte die Afrikanische Union (AU) den Internationalen Strafgerichtshof öffentlich kritisiert. Er sei „nicht länger ein Gerichtshof für alle“. Bei „Conflict Zone“ zeigte Bensouda sich unbeeindruckt von den Plänen der Afrikanischen Union, einen Obersten Gerichtshof für Afrika ins Leben zu rufen. Bensouda: „Ich verstehe nicht, warum das, was sie tun, (…) ein Schlag ins Gesicht des Internationalen Strafgerichtshof sein soll. (…) Einen Gerichtshof zu schaffen, um diese Gräueltaten aufzuklären, widerspricht nicht den Grundsätzen des Internationalen Gerichtshofs. Tatsächlich ist der Internationale Strafgerichtshof die letzte Instanz. Wir fühlen uns ermutigt, wenn nationale Gerichte ihre Verantwortung wahrnehmen, diese Verbrechen zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen.“

Die Chefanklägerin erklärte die Entscheidung der AU aus dem Jahr 2014, Politikern im Amt und Regierungsangehörigen Immunität zu gewähren, für ungültig. Für Straftaten im Mandatsbereich des Strafgerichtshofs werde es „keine Immunität für wen auch immer geben.“

Im Juni 2015 war der sudanesische Präsident Omar al-Bashir trotz eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs ungehindert nach Südafrika gereist. Bensouda sagte, sie sehe in der Entscheidung Südafrikas, al-Bashir ausreisen zu lassen, „keinen Rückschlag für die Glaubwürdigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs“.

Fatou Bensouda war Justizministerin ihres Heimatlands Gambia, bevor sie 2004 als stellvertretende Anklägerin zum Internationalen Strafgerichtshof nach Den Haag ging. Als Nachfolgerin von Luis Moreno Ocampo wurde sie im Juni 2012 sie Chefanklägerin vereidigt.

Der britische Journalist Tim Sebastian lädt zu seinen wöchentlichen DW-Interviews Entscheidungsträger aus dem In- und Ausland ein. „Conflict Zone“ wird mittwochs um 18.30 Uhr (MEZ) im englischen TV-Programm der DW ausgestrahlt und steht danach als Video-on-Demand auf dw.com zur Verfügung. Tim Sebastian wird das Format künftig im Wechsel mit Michel Friedman moderieren.

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