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Aktuell Welt

Chaotischer Prozessauftakt zu 9/11-Anschlägen

Mehr als zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September ist der Prozess gegen die mutmaßlichen Drahtzieher wieder aufgenommen worden. Sie müssen sich vor einem US-Militärgericht in Guantánamo auf Kuba verantworten.

Das Verfahren begann unter chaotischen Umständen. Der Hauptangeklagte Chalid Scheich Mohammed und die vier anderen Beschuldigten verweigerten jede Aussage und lehnten es ab, den Gerichtsdolmetschern zuzuhören. Der Angeklagte Ramzi Binalschibh betete während der Verhandlung auf dem Fußboden. Die Verteidiger beantworteten Routinefragen des Gerichts mit Beschwerden, die Verdächtigen seien in der Haft gefoltert worden. Nach der Verlesung der Anklageschrift wurde das Verfahren auf den 12. Juni vertagt.

Angeklagten droht Todesstrafe

Den fünf mutmaßlichen Al-Kaida-Mitgliedern wird Mord in 2.976 Fällen, Terrorismus und Flugzeugentführung vorgeworfen. Im Falle einer Verurteilung droht ihnen die Todesstrafe. Scheich Mohammed gilt als Chefplaner der Anschläge vom 11. September 2001, als eine Gruppe von "Todespiloten" entführte Passagierflugzeuge in das World Trade Center in New York und in das US-Verteidigungsministerium steuerte. Dabei waren fast 3000 Menschen getötet worden.

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Auftakt zum Terrorprozess in Guantanamo

Der Angeklagte Ramzi Binalshibh gehörte zur Hamburger Zelle um den Anführer der "Todespiloten", Mohammed Atta. Der Jemenit soll als Finanzier und Organisator der Terrorzelle fungiert und die Verbindung zur Al-Kaida-Führung um Osama bin Laden gehalten haben. Den Angeklagten Ali Abdel Asis Ali, Mustafa Ahmed Al-Hausawi und Walid Bin Attasch wird Unterstützung der Todespiloten vorgeworfen. Die fünf Männer waren zwischen 2002 und 2003 festgenommen und anschließend in geheimen CIA-Gefängnissen und in in dem umstrittenen Militärgefängnis Guantánamo inhaftiert worden. Scheich Mohammed gestand in Haft seine Beteiligung an den Anschlägen von 11. September, doch seine Aussagen wurden vermutlich unter Folter erzwungen.

Obama wollte Prozess vor Zivilgericht

Es ist der zweite Versuch der US-Regierung, die Al-Kaida-Anschläge von 9/11 juristisch aufzuarbeiten. Das erste Verfahren gegen die fünf Männer hatte 2008 unter US-Präsident George W. Bush begonnen. Sein demokratischer Nachfolger Barack Obama hatte nach seinem Amtsantritt 2009 alle Sondergerichtsverfahren in Guantánamo Bay wegen rechtsstaatlicher Bedenken gestoppt. Obamas Vorhaben, den Angeklagten vor einem Bundesgericht in New York den Prozess machen zu lassen, scheiterte aber an massivem politischen Widerstand. Vor gut einem Jahr erlaubte Obama dann neue Militärprozesse in Guantánamo.

wl/gmf (dpa,dapd,afp,rtr)

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