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Politik

Chávez bleibt Präsident von Venezuela

Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat bei den Präsidentschaftswahlen einen klaren Sieg errungen. Er kündigte nach der Wahl an, er werde das Land unter seiner neuen sechsjährigen Amtszeit zum Sozialismus führen.

Chávez in einer Menschenmenge

Hugo Chávez wird von seinen zahlreichen Anhängern gefeiert

Manuel Rosales in Menschenmenge

Der Verlierer: Manuel Rosales (Archivfotos)

Ersten offiziellen Ergebnissen vom Montag (4.12.2006) zufolge erhielt Chávez mehr als 61 Prozent der Stimmen. Der gemeinsame Kandidat der Opposition, der Sozialdemokrat Manuel Rosales, erreichte rund 38 Prozent, wie die Wahlbehörden nach Auszählung von knapp 80 Prozent der Stimmen mitteilten.

Chávez rief sich daraufhin zum Wahlsieger aus. Sein Sieg sei ein Triumph des Friedens und der Hoffung, rief Chávez einer jubelnden Menge vom Balkon des Präsidentenpalastes in Caracas aus zu. Chávez' Gegenkandidat Rosales erkannte seine Niederlage an.

Feuerwerk und Sozialismus

"Heute hat eine neue Ära begonnen", sagte Chávez nach seiner Wahl. Er versprach eine "Expansion der Revolution hin zum Sozialismus". Seine Anhänger sangen vor dem Präsidentenpalast und zündeten Feuerwerkskörper, um den Sieg zu feiern.

Chávez habe eine breite Unterstützung für sein Sozialprogramm bei den armen Bürgern, die die Mehrheit der Bevölkerung ausmachten, sagte der Wahlforscher Alex Evans. Dieser Erfolg und das persönliche Charisma von Chávez seien für die Wiederwahl verantwortlich. Der 52-jährige Chávez ist seit 1998 an der Macht, in den Jahren 2000 und 2004 ließ er sich durch Volksabstimmungen erneut legitimieren.

Verbal-Attacken auf die USA

Vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses hatte sich der venezolanische Präsident den USA gegenüber am Sonntag versöhnlich gegeben. "Alle Länder verdienen unseren Respekt, eingeschlossen die USA", sagte Chávez in Caracas nach der Abgabe seiner Stimme für die Präsidentschaftswahl. Auch aus den USA gebe es "gute Signale". Washington habe festgestellt, dass Venezuela "demokratisch funktioniert", sagte Chávez. Nach seiner Wahl griff er jedoch erneut die USA an: "Das war heute wieder eine Lektion für den US-Imperialismus", sagte er. Venezuela beweise, dass eine neue und bessere Welt möglich sei. Chávez ist als einer der schärfsten Kritiker von US-Präsident George W. Bush bekannt, den er auch schon mal als "Teufel" bezeichnete.

"Ordentliche Wahl"

Der Urnengang ging trotz einer spannungsgeladenen Atmosphäre ohne nennenswerte Zwischenfälle und mit ungewöhnlich großer Wahlbeteiligung vonstatten. "Er war massiv, ordentlich und fröhlich", versicherte der spanische Abgeordnete Willy Meier, der einer Beobachterdelegation der Europäischen Union (EU) angehört.

Regierung und Opposition hatten sich zum Wahlkampfabschluss gegenseitig Betrugs- und Destabilisierungsabsichten vorgeworfen. Chávez warnte unter anderem vor Sabotageplänen der USA und sagte, er werde private Fernsehsender, die am Wahltag Destabilisierung oder Putschversuchen das Wort redeten, schließen lassen. Die meisten Medien bilden zusammen mit den Traditionsparteien, den meisten Unternehmern und weiten Teilen der Kirche die Opposition, die Chávez einen diktaturähnlichen Regierungsstil vorwirft.

Vor vielen der insgesamt 33.000 Wahllokale hätten sich schon vor Sonnenaufgang lange Schlangen gebildet, berichteten Medien. In vielen Städten seien die Wähler von Chávez-Anhängern schon um drei Uhr morgens mit Feuerwerken oder mit Lautsprecherfahrzeugen geweckt worden. Bei den Parlamentswahlen Ende 2005 hatte es eine Enthaltung von über 70 Prozent gegeben, weil die Opposition zu einem Boykott aufgerufen hatte. Insgesamt 15,9 Millionen Venezolaner waren zur Wahl aufgerufen. (mas)

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