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Nahost

Bush sieht 'neue Chance' für Frieden in Nahost

US-Präsident George W. Bush hat sich zu Beginn seines ersten offiziellen Besuchs in Israel optimistisch zur Möglichkeit eines Friedens im Nahen Osten geäußert. Kritik gab es von radikalen Palästinensern.

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Die Präsidenten Peres und Bush auf dem Flughafen in Tel Aviv

Es gebe eine "neue Chance" für den Frieden und die Freiheit in der gesamten Region, sagte Bush am Mittwoch (09.01.2007) nach seiner Ankunft auf dem Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv. Seine Bemerkung, das Bündnis zwischen den USA und Israel trage zur Sicherheit Israels als "jüdischem Staat" bei, stieß bei der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf heftige Kritik.

Bush wurde von Staatspräsident Schimon Peres und Regierungschef Ehud Olmert willkommen geheißen und mit militärischen Ehren empfangen. Peres sagte bei der Begrüßung, die kommenden zwölf Monaten seien von entscheidender Bedeutung für den Friedensprozess. Sie seien "ein Moment der Wahrheit"; sollte in dieser Zeit kein Durchbruch erzielt werden, drohten "Krieg und Terrorismus". Israel folge überdies Bushs Rat, indem es die vom Iran ausgehende Bedrohung nicht unterschätze.

Umstrittene Sicherheitsgarantie

Peres forderte den US-Präsidenten auf, dem "Wahnsinn" des Iran, der libanesischen Hisbollah und der Hamas ein Ende zu setzen. Die Regierungen in Israel und den USA verdächtigen Teheran, am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Am Nachmittag traf Bush mit Peres in dessen Residenz in Jerusalem zusammen. Etwa 60 jüdische und arabische Kinder mit US- und israelischen Fähnchen begrüßten Bush mit einem Tanz und einem Friedenslied. Regierungschef Ehud Olmert sagte am Flughafen, Bush sei Israels "stärkster Verbündeter im Kampf gegen Terrorismus und Fundamentalismus". Das Band zwischen beiden Staaten sei "durch nichts zu erschüttern".

Die den Gazastreifen kontrollierende Hamas erklärte über ihren Sprecher Sami Abu Suhri, Bushs Sicherheitsgarantie für einen "jüdischen Staat" zeige die "wahren Ziele" des US-Präsidenten. Bush sei in die Region gekommen, um den israelischen "Besatzern" bei der Errichtung eines "Apartheidregimes" auf Kosten des palästinensischen Staates zu helfen.

Wichtiger Besuch oder "Showgeschäft"?

Während seines dreitägigen Aufenthalts wollte Bush am Donnerstag in Ramallah im Westjordanland auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentreffen. Der Besuch in der Region - Bushs erster seit seinem Amtsantritt im Jahr 2001 - findet unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Mehr als 11.000 israelische Polizisten waren im Zuge der "Operation offener Himmel" - Codewort für den Bush-Besuch aufgeboten. Von Freitag an schließt sich eine Reise Bushs durch die Golfstaaten Kuwait, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien an. Letzte Station der Bush-Reise ist am 16. Januar Ägypten.

Erklärtes Ziel des US-Präsidenten, der Anfang 2009 aus dem Amt scheidet, ist es, den Friedensverhandlungen zwischen Olmert und Abbas nach der Annapolis-Konferenz weitere Impulse zu geben. Beide Seiten hatten Ende November in Annapolis bei Washington erklärt, sie wollten bis zum Ende des Jahres 2008 ein Friedensabkommen schließen.

Nach dem ehemaligen israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, nannte auch der israelische Historiker Mosche Zuckermann den Nahost-Besuch von Bush ein "Showgeschäft". Bush und Olmert seien zwei angeschlagene Politiker, die praktisch am Ende ihrer Amtszeit stünden, sagte Zuckermann im Deutschlandradio Kultur.

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