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Politik

Bush: Abu Ghoreib war "größter Fehler" der USA im Irak

US-Präsident George W. Bush und der britische Premierminister Tony Blair haben Fehler im Irakkrieg eingestanden. Bush erklärte, vor allem der Folterskandal im irakischen Gefängnis Abu Ghoreib habe den USA geschadet.

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Blair und Bush in Washington

Die Entscheidung zum Sturz Saddam Husseins und für die Demokratisierung des Landes sei aber richtig gewesen, verteidigten Bush und Blair am Donnerstagabend in Washington den Irakkrieg. "Unabhängig von Rückschlägen und Fehltritten bin ich fest davon überzeugt, dass wir das Richtige getan haben", meinte der US-Präsident. Die Truppen der Koalition würden so lange im Irak bleiben, bis die irakische Regierung selbst für die Sicherheit des Landes garantieren könne.

Mit der Regierungsbildung in Bagdad befinde sich der Irak auf einem guten Weg zu Stabilisierung und nationaler Versöhnung, betonte Bush. Auch wenn in den drei schwierigen Jahren, "in denen nicht alles so war, wie wir es erwartet und erhofft haben", mache nun das ehrgeizige Programm des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki Hoffnung auf eine positive Entwicklung, sagte Bush auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Blair im Weißen Haus.

In der Wortwahl vergriffen

Die Misshandlungen im US-Militärgefängnis von Abu Ghoreib seien "der größte Fehler" gewesen, den die USA im Irak gemacht hätten. "Wir werden dafür noch lange zahlen müssen". Er habe zudem gelernt, mit Worten vorsichtiger zu sein, antwortete Bush auf die Frage nach den Fehlern, die er am meisten bedaure. Manche Formulierungen - wie "tot oder lebendig" im Zusammenhang mit der Jagd nach Terroristen - seien in manchen Teilen der Welt "missverstanden" worden.

Blair betonte, dass kein politischer Führer im Irak einen raschen Abzug der Koalitionstruppen wünsche. "Nicht einer der gewählten politischen Führer der verschiedenen Gruppen will, dass wir jetzt gehen", sagte Blair. Zunächst einmal gehe es darum, dass die irakischen Sicherheitskräfte selbst die Verantwortung für die Sicherheit des Landes übernehmen könnten. "Die Herausforderung bleibt enorm", betonte der britische Premier. "Es wäre töricht, zu sagen, es gebe keine Probleme mit dem Militär und der Polizei im Irak." Er räumte ein, dass die Koalitionsstreitkräfte das Ausmaß des Aufstandes im Irak unterschätzt hätten.

Kein Termin für Abzug der Truppen

Aber dennoch seien die Fortschritte beeindruckend und ermutigend. Bush und Blair nannten auf Fragen keinen Zeitplan für den Abzug der Truppen aus den USA, Großbritannien und den anderen Koalitionsländern. Das richte sich nach den Fortschritten im Irak.

Al-Maliki zufolge sind die irakischen Sicherheitskräfte in 18 Monaten in der Lage, die Sicherheit im Land zu garantieren. Medienberichten zufolge hofft das US-Verteidigungsministerium, bis zum Jahresende rund 30.000 seiner derzeit 131.000 Soldaten im Irak nach Hause holen zu können. Washington werde so viele Soldaten im Irak behalten, "wie notwendig sind, um zu gewinnen", sagte Bush dazu. Seit Kriegsbeginn vor drei Jahren sind mindestens 2.460 amerikanische und 106 britische Soldaten im Irak getötet worden. Sowohl Bush als auch Blair stehen wegen ihrer Irak-Politik innenpolitisch unter Druck.

Laut Bush sind Iraner am Zug

Bush und Blair äußerten sich auch zum Atomstreit mit dem Iran. Nach Worten des US-Präsidenten könne der Iran nur dann mit "Belohnungen" rechnen, wenn er im Atomstreit einlenke. Teheran müsse zunächst die Anreicherung von Uran aufgeben und internationale Abkommen respektieren, sagte Bush.

Auf die Frage nach direkten Gesprächen zwischen den USA und dem Iran sagte Bush, dass er den internationalen Bemühungen der so genannten "E3" - Deutschland, Großbritannien und Frankreich - sowie der UN vertraue. "Die Iraner haben den (Verhandlungs-) Tisch verlassen, sie haben diese Entscheidung getroffen und nun liegt die Entscheidung bei ihnen", sagte Bush. Wenn die Iraner etwas erwarteten, dann müssten sie "zum Wohle der Welt" handeln. Er habe mit Blair lange über die Probleme mit dem Iran gesprochen, so der US-Präsident. Dabei sei es vor allem darum gegangen, "andere in der Welt davon zu überzeugen, dass ein Iran mit Atomwaffen sehr gefährlich sein würde". (stl)

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