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UN-Friedensmissionen

Bundeswehr stärkt UN-Peacekeeping

Die Vereinten Nationen suchen händeringend nach Personal und Material für ihre zahlreichen Friedensmissionen. Künftig will die Bundeswehr sich stärker einbringen.

Ihre erneute Bewerbung für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat untermauert die Bundesregierung mit einem Angebot: Sie stellt den Vereinten Nationen eine Reihe von militärischen Fähigkeiten zur Verfügung, die für künftige Friedensmissionen abgerufen werden können. Dazu gehören Militärbeobachter, ein Feldjägerbataillon, Spezialisten zur Minenräumung, Lufttransportkapazitäten sowie ein Feldhospital.

Ursula von der Leyen (Getty Images/AFP/R. Pajula)

Verteidigungsministerin von der Leyen: "Durchsetzungsfähiger und effizienter"

Es sei "Deutschlands erklärtes Ziel, die Vereinten Nationen durchsetzungsfähiger und effizienter zu machen", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am UN-Standort Bonn. Dort machte Untergeneralsekretär Jean-Pierre Lacroix, bei den Vereinten Nationen zuständig für die Blauhelme, am Donnerstag seinen Antrittsbesuch.

Symbolisch überreichte ihm von der Leyen fünf Container, ausgestattet mit Kommunikationstechnik zur Führung eines Einsatzes. Diese mobilen Kommandostände können schnell in ein Krisengebiet gebracht werden.  "Das ist genau die Art von Ausstattung, die wir brauchen, um  unsere Missionen effizienter zu machen", bedankte sich Lacroix.    

Wichtige Aufgabe, wenige Ressourcen

In vielen vom Krieg geschundenen Regionen sind UN-geführte Missionen das letzte Auffangnetz gegen den Absturz ins totale Chaos. Aber diesen  Friedensmissionen - derzeit sind es 16 mit insgesamt 95.000 Soldaten und Polizisten - fehlt es an hochwertigen militärischen Fähigkeiten. Er brauche dringend gut ausgebildete Stabsoffiziere, Hubschrauber  sowie Fähigkeiten zur Aufklärung und zur Beseitigung von Sprengkörpern,  sagte Lacroix der Deutschen Welle.

Jean-Pierre Lacroix (picture-alliance/dpa)

UN-Untergeneralsekretär Lacroix: Regelmäßig auf "Betteltour"

Regelmäßig gehen die Mitarbeiter des New Yorker Peacekeeping-Departments daher auf "Betteltour", um von den Mitgliedsländern Beiträge für jene Missionen zu erbitten, die der Sicherheitsrat unter dem Beifall der Staatengemeinschaft beschlossen hat. Oft sind es aber genau jene Fähigkeiten, die in den nationalen Armeen - auch in der Bundeswehr - knapp sind oder die bereits für andere Bündnisverpflichtungen gebraucht werden, etwa in der NATO. 

Wenige Blauhelme aus Europa

In den UN-Friedensmissionen sind es also nicht etwa die reichen Länder des Nordens, die beim Personal die Hauptlast tragen. Die meisten Blauhelm-Soldaten kommen aus Indien, Pakistan, Bangladesch und einigen afrikanischen Ländern.

Die europäischen Länder halten sich mit der Entsendung von Soldaten und Polizisten hingegen zurück. Im UN-Ranking liegt Deutschland etwa an 40. Stelle von 126 Staaten. Andererseits zahlt die Bundesregierung erhebliche Summen in den "Peacekeeping-Topf". Deutschland ist derzeit der viertgrößte Beitragszahler für die UN-Friedensmissionen.

Senegalesischer UN-Blauhelmsoldat im Kongo (picture-alliance/dpa/M. Kappeler)

UN-Blauhelmsoldat im Kongo

Die militärischen Beiträge Deutschlands, etwa in den Missionen in Darfur oder im Südsudan, waren in der Vergangenheit überschaubar. Das änderte sich erst mit der Aufstockung des deutschen Beitrags zur MINUSMA-Truppe in Mali, wo derzeit etwa 900 Bundeswehr-Soldaten eingesetzt sind - mit hochwertigen Fähigkeiten wie Hubschraubern und Aufklärungsdrohnen, dank derer die UN-Truppe das Einsatzgebiet in Nordmali überblicken kann. 

Neues Niveau des Engagements 

Dadurch habe der deutsche Beitrag zum UN-Peacekeeping einen Schub bekommen, betont UN-Kenner Winfried Nachtwei, Vorstandsmitglied bei der "Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen". Qualitativ sei das ein großer Sprung. Quantitativ entspreche es aber noch "keineswegs der viel zitierten größeren internationalen Verantwortung Deutschlands", sagte Nachtwei der Deutschen Welle. Peacekeeping-Chef Lacroix betonte hingegen, er messe nicht die Zahl der Soldaten, sondern die Qualität der geleisteten Beiträge. Was die Bundeswehr zur MINUSMA-Mission in Mali beisteuere, sei "absolut entscheidend für die Erfüllung dieses Mandats".