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Bundeswehr prüft Abzug aus Incirlik

25. August 2016

Bei der Bundeswehr stellt man sich laut einem Medienbericht bereits darauf ein, die in der Türkei stationierten Flugzeuge zu verlegen. Die SPD hält den Syrien-Einsatz unter den aktuellen Bedingungen für untragbar.

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Arbeiten an einem Tornado der deutschen Luftwaffe in Incirlik (foto: Bundeswehr/Falk Bärwald/dpa)
Arbeiten an einem Tornado der deutschen Luftwaffe in IncirlikBild: picture-alliance/dpa/Bundeswehr/Falk Bärwald

Die Bundeswehr bereitet sich nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" auf einen möglichen Abzug vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei vor. Es werde geprüft, ob die Tornados und die Tankflugzeuge nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden könnten, heißt es unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise. Dazu müssten aber die Aufklärungsflüge über Syrien wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte einen Abzug der deutschen Soldaten aus Incirlik. Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den dortigen Einsatz im Rahmen der Anti-IS-Koalition halte er wegen des türkischen Besuchsverbots für die deutschen Parlamentarier für "ausgeschlossen", wird Arnold vom "Spiegel" zitiert. Die Bundesregierung müsse "jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären."

Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, Rainer Arnold (foto: dpa)
Andere Standorte suchen, fordert Rainer Arnold von der SPDBild: picture-alliance/dpa/H.Hanschke

Das Mandat läuft im Dezember aus. Ohne die Zustimmung des Koalitionspartners SPD ist eine Verlängerung unmöglich. Die Türkei lehnt Besuche von deutschen Abgeordneten seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Armenien-Resolution ab.

Von der Leyen: "Immer auch Ausweichmöglichkeiten"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von der CDU sagte, man würde ungeachtet der Differenzen mit der Türkei "gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von Incirlik aus fortführen". Auf die Frage, ob man für den Notfall auf einen schnellen Abzug vorbereitet sei, meinte sie in einem Zeitungsinterview vieldeutig: "Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor".

Das 110 Kilometer nördlich der syrischen Grenze gelegene Incirlik ist Einsatzbasis der internationalen Militärkoalition gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) mit den USA an der Spitze. 1500 US-Soldaten und knapp 240 deutsche Soldaten sind dort derzeit stationiert.

Die Bundeswehr ist mit sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge präsent, die über Syrien zum Einsatz kommen. Von Incirlik aus startet auch ein deutsches Airbus-Tankflugzeug, das die Flugzeuge der Verbündeten in der Luft mit Treibstoff versorgt.

SC/kle (afp, dpa)