Bundeswehr weltweit
16. September 2008
Die Jagd auf Piraten gehört noch nicht dazu, aber das soll sich bald ändern. Nach zahlreichen Überfällen auf europäische Schiffe will die Europäische Union der Piraterie vor Somalia ein Ende bereiten: Jetzt soll eine Mission gegen Freibeuter vorbereitet werden, beschlossen die Außenminister am Montag (15.09.2008). Wahrscheinlich wird die deutsche Marine mit im Boot sein - schließlich ist sie am Horn von Afrika bereits vor Ort.
"Stärkt den Rücken"
Momentan ist die Bundeswehr weltweit an elf Einsätzen beteiligt. Am Dienstag (16. September 2008) wird im Bundestag über die Verlängerung von drei der Missionen unter UN-Mandat um ein weiteres Jahr debattiert. Das Kabinett hatte diese schon im August gebilligt, eine klare Zustimmung des Parlaments wird erwartet. Rückendeckung, wie sie sich Reinhold Robbe auch wünscht. Der Wehrbeauftragte ist per Gesetz quasi die Stimme der Soldaten. Er erhofft sich zumindest mehr moralische Unterstützung für die Bundeswehr - gerade in Zeiten wachsender Gefahren und schrumpfender Mittel. "Die Soldaten vertreten überall deutsche Interessen und setzen dafür Gesundheit und Leben ein. Eine breite Mehrheit stärkt die Rechtssicherheit und ihre innere Verfassung".
Charakter, Umfang, Dauer und Kommando der Auslandseinsätze sind völlig unterschiedlich. In Bosnien-Herzegowina befehligt die European Union Force (EUFOR) die 850 deutschen Soldaten. In Afghanistan kommandiert das Militärbündnis NATO die International Security Assistance Force (ISAF), der über 2700 Bundeswehrsoldaten unterstellt sind. Auch die KFOR (Kosovo Force) mit 2858 Soldaten untersteht der NATO, während Operation Enduring Freedom (OEF) am Horn von Afrika mit seinen 250 Soldaten direkt von den USA geleitet wird.
Der größte der zur Verlängerung anstehenden Einsätze unter UN-Mandat bildet die United Nations Interim Force (UNIFIL) vor der Küste des Libanon. Sie soll dort Waffenschmuggel verhindern. Die Deutschen sind mit einem Minensuchboot, einem Minenjagdboot, einem Tender und insgesamt 230 Soldaten beteiligt. Der Bundestag hatte den Einsatz 2006 nach dem 33-Tage-Krieg im Libanon beschlossen und später bis September 2008 verlängert.
Ein-Mann-Mission im Südsudan
Bei der UN-Mission UNMIS helfen 39 unbewaffnete Soldaten und fünf Polizisten das Friedensabkommen im Südsudan umzusetzen. Noch bescheidener ist der Beitrag zur UNAMID in Darfur, wo seit 2003 mindestens 300.000 Zivilisten getötet wurden. Aufgabe der Mission ist es, die Bevölkerung zu schützen und das Friedensabkommen vom Mai 2006 umzusetzen. Die UNAMID soll einmal 26.000 Mann umfassen, bisher sind aber gerade mal ein Drittel eingetroffen. Es fehle der politische Wille, meinte der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan unlängst. Die Bundeswehr könnte per Mandat mit 250 Soldaten bei Lufttransport, Logistik und Ausbildung helfen. Derzeit ist dort genau ein einziger Offizier im Einsatz; in Kürze sollen weitere sieben folgen, hinzu kommen sechs Polizisten.
Von der Personalstärke könnte die Bundeswehr auch dort deutlich mehr leisten: 6000 der 249.000 Bundeswehrsoldaten sind zurzeit außerhalb Deutschlands eingesetzt. Bei Planung, Durchführung und Versorgung bleibt aber "kaum ein Truppenteil unberührt", wie es im Bericht des Wehrbeauftragten für 2007 heißt. "Wir rechnen mit etwa 34.000 Soldaten, die direkt an den Einsätzen beteiligt sind", sagt Fregattenkapitän Roland Vogler-Wandler, Sprecher der Bundeswehr beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam. Trotzdem kommt es häufig zu personellen Engpässen. "Es gibt einen erheblichen Mangel an Fachkräften wie Ärzten, Hubschrauberpiloten, Computerexperten oder Stabsoffizieren", heißt es dazu aus dem Einsatzführungskommando in Potsdam, von wo die weltweiten Missionen koordiniert werden. Die Folge: Entsprechend qualifizierte Soldaten müssen länger oder öfter in den Einsatz, als es eigentlich vorgesehen ist, vermerkt der Jahresbericht des Wehrbeauftragten der Bundesregierung 2007.
"Chronisch unterfinanziert"
Vor Ort fehlt es dann mitunter auch an Handfestem. Schon lange klagt die Armee über mangelnde oder veraltete Ausrüstung. "Mehr Geld benötigt die chronisch unterfinanzierte Bundeswehr ohnehin", sagt der Wehrbeauftragte Robbe. Im Jahresbericht des Wehrbeauftragten von 2007 werden mitunter eklatante Mängel aufgelistet. Es fehlt an vielem, vom Tropenunterhemd bis zum gepanzerten Fahrzeug. Soldaten in Afghanistan mussten sich sogar dringend benötigte Ausrüstungsgegenstände auf eigene Kosten selbst anschaffen. Von der Marine wird berichtet, dass Schiffe "kannibalisiert" würden: Aus zurückkehrenden Booten werden demnach "einsatzwichtige Teile ausgebaut, um ein anderes Schiff vor dem Auslaufen damit auszurüsten."
Zum Kampf gegen die Piraten würden die Schiffe natürlich trotzdem auslaufen. Was noch fehlt, ist der politische Wille. Über einen möglichen Einsatz von EU-Kriegsschiffen vor Somalia soll Ende des Jahres entschieden werden. Eine Beteiligung Deutschlands würde die Zustimmung des Bundestags erfordern.