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Kurden

Bundeswehr bildet wieder Peschmerga im Nordirak aus

Eine Woche war die Ausbildung der kurdischen Peschmerga angesichts der Eskalation im Nordirak ausgesetzt worden. Doch obwohl die Bundeswehrmission wieder fortgesetzt wird, gibt es grundsätzliche Zweifel in Berlin.

Deutsche Soldaten bilden seit 2014 kurdische Peschmerga für den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) aus. Doch nach dem Unabhängigkeitsreferendum der irakischen Kurden und dem anschließenden Vorrücken der irakischen Armee in kurdisch kontrollierte Gebiete war die Mission am 13. Oktober zum Schutz der Bundeswehr-Angehörigen ausgesetzt worden. Jetzt erklärte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr auf Twitter, die Ausbildung werde fortgesetzt.

Bereits am Freitag hatte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gesagt, die Lage habe sich inzwischen wieder beruhigt.

Neubewertung des Einsatzes nötig?

Der Bundestag muss entscheiden, ob das Mandat für die Ausbildungsmission am 31. Januar verlängert werden soll, in der SPD gibt es nach Angaben von Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider zumindest Zweifel. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen forderte eine Neubewertung des Bundeswehreinsatzes, der Teil eines innerirakischen Konflikts geworden sei. "Es ist zu kurz gesprungen zu sagen, wir machen das einfach weiter", sagte er im ARD-Fernsehen. Der IS sei weitgehend besiegt, zudem habe Kurden-Präsident Massud Barsani mit dem Unabhängigkeitsreferendum einen historischen Fehler begangen und sich zu einem Instabilitätsfaktor in der Region entwickelt. Röttgen forderte eine politische Initiative der Europäer, die mit einer Nahost-Konferenz die politischen Aufräum- und Aufbauarbeiten anstoßen müsse.

Am Mittwoch will das Kabinett der scheidenden Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD beschließen, mehrere Auslandseinsätze wegen der anstehenden Regierungsbildung erstmal um drei Monate zu verlängern - die Ausbildungsmission im Irak ist auch darunter.

fab/wa (dpa, afp, ARD)

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