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Türkei

Bundestagsabgeordnete sagen Reise in die Türkei ab

Derzeit belastet ein Streit um Besuche von Abgeordneten auf dem türkischen Stützpunkt die Beziehungen beider Länder. Jetzt hat eine Delegation um Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth eine Türkeireise abgesagt.

Claudia Roth (picture-alliance/dpa)

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth war häufiger in der Türkei zu Gast

Die Reise von vier Bundestagsabgeordneten in die Türkei war über Wochen geplant worden. Teilnehmen wollten neben Roth die Grünen-Flüchtlingsexpertin Luise Amtsberg, der CDU-Abgeordnete Matthias Zimmer und der SPD-Außenexperte Niels Annen. Zu den Gründen wurde zunächst nichts bekannt. Roth will sich aber mit dem SPD-Politiker Nils Annen am Mittwoch dazu in Berlin äußern.

Bei der Reise sollte es um das Verfassungsreferendum gehen

Eigentlich wollte die Delegation von Donnerstag bis Sonntag nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen, zu Gesprächen über das jüngste Verfassungsreferendum und dessen Folgen, die innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei und deren Beziehungen zur EU. Die Parlamentarier wollten unter anderem Vertreter des Parlamentspräsidiums und des Außenministeriums sowie Abgeordnete treffen. Ein Besuch des Stützpunkts Incirlik war nicht geplant.

Derzeit belastet ein Streit um Besuche von Abgeordneten auf dem türkischen Stützpunkt die Beziehungen beider Länder. Ankara hatte Parlamentariern des Verteidigungsausschusses den Besuch verweigert. Die Bundesregierung drohte daraufhin mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge, die sich am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligen.

pg/pab (dpa, afp)