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Bundesregierung will Brüssel umstrittene Opel-Beihilfen erklären

24. September 2009
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Innerhalb von zwei Wochen will die Bundesregierung der EU-Kommission die Details der umstrittenen Staatshilfen für Opel erläutern. Die Kommission habe dazu einen "sehr detaillierten Fragenkatalog" übermittelt, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze von der CDU am Donnerstag vor einem Treffen mit EU-Kollegen in Brüssel. Er denke, dass dieser binnen 14 Tagen beantwortet werden könne. Die EU-Kommission hatte wiederholt vor unzulässiger nationaler Einflussnahme auf die Opel-Rettung gewarnt.