Bundesregierung verteidigt Afghanistan-Einsatz
29. Mai 2011
Die Bundesregierung hält an ihrer Afghanistan-Strategie fest. Nach dem Selbstmordanschlag der Taliban auf den Gouverneurssitz in der nordafghanischen Stadt Talokan, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden, bekräftigte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Sonntag (29.05.2011), der Zeitplan für den Abzug bleibe unverändert: In ersten Regionen solle die Verantwortung in den nächsten Wochen an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben werden. Die ersten deutschen Soldaten würden dann Ende des Jahres abgezogen.
Die radikalislamischen Taliban hatten am Samstag einen Anschlag auf den Gouverneurssitz in der nordafghanischen Stadt Talokan verübt, als sich dort afghanische Militärs, Politiker und Vertreter der Internationalen Schutztruppe (ISAF) trafen, um über die Sicherheitslage im Lande zu reden. Mehrere lokale Spitzenbeamte und ISAF-Soldaten wurden getötet, darunter zwei Soldaten der Bundeswehr. Der regionale ISAF-Kommandeur, der deutsche General Markus Kneip, überlebte den Anschlag verletzt.
Taliban in Uniform?
Brisant ist, dass der oder die Attentäter zu den uniformierten Sicherheitskräften gehört haben sollen, deren Aufgabe es war, das Treffen zwischen der ISAF und ihren afghanischen Partnern im Sitz des Gouverneurs zu schützen. Einiges spreche dafür, dass "Uniformträger den Anschlag verübt haben", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Sonntag bei einer Diskussion in Hamburg, wie die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtete.
Deutsche Soldaten sollten aber weiter mit ihren afghanischen Sicherheitskräften zusammenarbeiten: "Wenn wir die Sicherheit allmählich in afghanische Hände übergeben wollen, dann geht es nur so, dass wir es mit den Afghanen zusammen tun", sagte de Maizière.
Partnering geht weiter
Die Zusammenarbeit betrifft vor allem das so genannte Partnering, das Kernelement der Afghanistan-Strategie der internationalen Gemeinschaft. Soldaten der ISAF kämpfen nach diesem Konzept gemeinsam mit afghanischen Soldaten gegen die radikalislamischen Taliban. Auf diese Weise sollen afghanische Sicherheitskräfte Schritt für Schritt befähigt werden, die Verantwortung im Lande zu übernehmen.
Dabei dürfe nicht der Schutz der deutschen Soldaten vernachlässigt werden, mahnte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus nach dem Anschlag von Talokan. Es müsse in Zukunft besser geprüft werden, "ob in jeder afghanischen Uniform ein vertrauenswürdiger Partner steckt".
Kneip bleibt Kommandeur
Der Gesundheitszustand des verwundeten deutschen Generals Markus Kneip ist nach Angaben der Bundeswehr stabil. Er wird im Feldlazarett im Bundeswehr-Camp Marmal in Masar-i-Scharif behandelt. Das Kommando abgeben will er nicht: "Ich bin Kommandeur hier im Norden Afghanistans und werde gemeinsam mit meinen Soldaten diesen Auftrag weiter ausführen", sagte er "Bild.de".
Eine Gegenoffensive der internationalen Truppen gegen die Taliban forderte Unions-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck (CDU). "Der Anschlag kann nicht ohne Folgen bleiben", nun müsse "ein entsprechender Gegenschlag gegen die Taliban-Organisation in dieser Provinz" erfolgen.
Einen schnellen Abzug der Bundeswehr forderte dagegen die Linkspartei: "Der Kriegseinsatz der Bundeswehr hat alle seine Ziele verfehlt: Der Terrorismus wird nicht zurückgedrängt, er nimmt zu", sagte Fraktionschef Gregor Gysi.
Autor: Dirk Eckert (afp, dapd, dpa)
Redaktion: Hans Ziegler