Köhler in Mazedonien
17. April 2008
Im Gegensatz zu Kroatien konnte Mazedonien beim NATO-Gipfel im März in Bukarest keinen außenpolitischen Erfolg zu verbuchen: Die erhoffte Einladung in die NATO war wegen des ungelösten Namensstreits mit Griechenland ausgeblieben. Das hat in dem Balkanland zweifellos für Enttäuschung gesorgt. Der Besuch von Bundespräsident Horst Köhler am Donnerstag und Freitag (17./18.4.2008) wird nun als Signal der Unterstützung gewertet.
Die ehemalige jugoslawische Republik nennt sich seit ihrer Unabhängigkeitserklärung vor 17 Jahren Mazedonien. Im Gegensatz zu anderen Staaten wie den USA, wie China oder der Türkei akzeptiert Griechenland diesen Namen nicht. Es befürchtet, dass das Land Besitzansprüche an die Nordregion Griechenlands stellen könnte, die ebenfalls Mazedonien heißt.
Aus deutscher Sicht steht diese Visite im Zeichen der Anerkennung der Reformbemühungen des Landes. Entscheidend sei es nun, dass sich Griechenland und Mazedonien endlich auf einen Kompromiss im Namensstreit einigten, heißt es aus Delegationskreisen. Die Aufnahme Mazedoniens in die NATO sei für die gesamte Stabilität auf dem Balkan ein wichtiger Schritt.
Kritisch blicken die mitreisenden Wirtschaftsexperten auf die vorgezogenen Neuwahlen in Mazedonien. Hartmut Schauerte, parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, sieht den ständigen Regierungswechsel auch als ein Zeichen von Instabilität. "Geschäftsbeziehungen hängen mit persönlichen Beziehungen zusammen. Wenn diese allzu oft wechseln und man bei niemandem die Haltefristen kennt, dann ist auch das Netz von persönlichen Beziehungen sehr brüchig."
Deutscher Mittelstand ist skeptisch
Die deutsche Wirtschaft, insbesondere mittelständische Unternehmen, haben Interesse an engen wirtschaftlichen Beziehungen zu Mazedonien. Doch im Vergleich zu benachbarten Ländern, die sich in der Transformation befinden, steht Mazedonien vor vielen Problemen. Hans Kalb von der weltweit tätigen Unternehmensberatung Fichtner sortiert Mazedonien im Vergleich zu Rumänien und Bulgarien oder dem Beitrittskandidaten Kroatien in die hinteren Ränge ein. "Das betrifft Verwaltungsvorgänge, Entscheidungen und auch die Korruption."
Weiteres Schwerpunktthema des zweitägigen Staatsbesuchs sind die ethnischen Spannungen zwischen der mazedonischen Mehrheitsbevölkerung und der albanischen Minderheit. Köhlers Augenmerk richtet sich dabei besonders auf die junge Generation, die sich zunehmend entfremdet. Der Bundespräsident wird in Skopje deshalb Gymnasiasten treffen, um mit ihnen zu diskutieren, wie sie ihre Perspektiven sehen.