"Pegida" schrumpft auch am zweiten Jahrestag

Nur noch zwischen 6500 und 8500 Menschen versammelten sich nach Angaben der Forschungsgruppe "Durchgezählt" zum zweiten Jahrestag der Bewegung "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" ("Pegida") in Dresden. Gleichzeitig fanden mehrere Gegendemonstrationen statt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die sächsische Polizei wurde durch Beamte aus sieben weiteren Bundesländern und von der Bundespolizei unterstützt. Zu Zwischenfällen kam es anders als vor einem Jahr den Behörden zufolge nicht.

Attacken gegen Merkel und die Bundesregierung

"Pegida"-Initiator Lutz Bachmann, der seit Monaten auf der Fereininsel Teneriffa lebt, hielt sich bei der Veranstaltung auf dem Theaterplatz vor der Semperoper auffallend zurück und überließ anderen Rednern die Bühne. Unter anderem sprachen der Österreich-Chef der in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachteten "Identitären Bewegung", Martin Sellner, der Chefredakteur des neu-rechten "Compact"-Magazins, Jürgen Elsässer, und der Bundesvorsitzende der rechtspopulistischen Kleinpartei "Die Freiheit", Michael Stürzenberger, auf. Die Zuhörer attackierten unter "Merkel muss weg"- und "Volksverräter"-Rufen die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik und forderten ein Stopp der Zuwanderung. Die "Identitären" setzten sich dabei auffällig mit Fahnen in Szene.

Auf den zeitgleich stattfindenden Protestveranstaltungen gegen "Pegida" demonstrierten Hunderte gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Auf Plakaten und Transparenten hieß es dort unter anderem "Kein rassistischer Schmutz ohne Lutz" und "Wer von Asylflut redet, hat Ebbe im Gehirn". Die Dresdner Versammlungsbehörde war im Vorfeld kritisiert worden, weil Anmelder von Gegenprotesten zunächst nicht nah an die "Pegida"-Kundgebung herangelassen werden sollten. Angeblich war dies mit Hinweis auf eine islamische Bedrohungslage begründet worden.

"Pegida" schrumpft immer weiter

Die Stadt wies dies zurück. Auch die Polizei twitterte, dass es keine konkreten Hinweise auf eine Anschlagsgefahr gebe. Während der "Pegida"-Kundgebung wurde dann von der Polizei doch Protest in Sicht- und Hörweite zugelassen. Anders als 2015, als beide Seiten noch jeweils zwischen 15.000 und 20.000 Menschen mobilisiert hatten, blieb es in diesem Jahr ruhig. Vor einem Jahr war es immer wieder zu Auseinandersetzungen gekommen, dabei war unter anderem ein Mensch schwer verletzt worden.

Eigentlich wollten die "Pegida"-Initiatoren den Jahrestag an einem Montag feiern. Da der Theaterplatz vor der Semperoper aber durch eine länger angemeldete Gegenkundgebung besetzt war, verlegten sie die Veranstaltung kurzfristig vor. Als Geburtsstunde der umstrittenen "Pegida"-Bewegung gilt ein "Abendspaziergang" am Montag, den 20. Oktober 2014. In den folgenden Monaten fanden die Kundgebungen immer größeren Zulauf, im Januar 2015 nahmen bereits bis zu 25.000 Menschen teil. Nach internen Querelen gingen die Zahlen immer weiter zurück. Im vergangenen halben Jahr brachte "Pegida" nur noch zwischen 2000 und 3000 Sympathisanten auf die Straße. In anderen deutschen Städten ist der regelmäßige Protest vermeintlich "besorgter Bürger" komplett eingeschlafen oder auf Häufchen zusammengeschmolzen, auch in Sachsen.

Bachmann: Von der Ferieninsel zum "patriotischen Einsatz"

"Pegida"-Initiator Bachmann, der in Dresden wegen Volksverhetzung vor Gericht steht, fliegt immer seltener von seinem neuen Wohnort Teneriffa zu Kundgebungen ein, um sonnengebräunt seine Form des Patriotismus zu predigen und gegen Flüchtlinge zu hetzen, die nicht zu Hause für ihr Land kämpfen. Auch das mediale Interesse an "Pegida" hat stark nachgelassen. Es braucht schon Krawalle wie am Tag der Deutschen Einheit, um es mit übelsten Beschimpfungen der Repräsentanten des Staates und Störungen wieder einmal in die Schlagzeilen zu schaffen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", er hoffe, "dass der zweite zugleich der letzte Jahrestag von Pegida" sein werde. Dresden sei eine weltoffene, tolerante und bunte Stadt, betonte der Minister, der selbst in Dresden wohnt: "Daran konnten auch zwei Jahre Pegida nichts ändern."

ww/qu (afp, epd, dpa)