Bundesbank sieht Stabilitätsziel in Gefahr

Deutschland könnte im laufenden Jahr nach Einschätzung von Bundesbank-Chefvolkswirt Hermann Remsperger ein Haushaltsdefizit von über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts verbuchen und damit gegen den Stabilitätspakt der Europäischen Union verstoßen. Nachdem das Defizit in Deutschland schon im vergangenen Jahr mit 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dem erwähnten Limit recht nahe gekommen war, sei das Risiko, diese Grenze im laufenden Jahr zu überschreiten, größer geworden, sagte Remsperger. Er hat Zweifel, dass die deutsche Finanzpolitik ihre Selbstverpflichtung 2004 einen annähernd ausgeglichenen Haushalt erreichen kann, wenn sie nicht öffentliche Leistungen kürzt. Nach Einschätzung Remspergers liegen die Schwierigkeiten Deutschlands bei der Erfüllung der EU-Kriterien nicht nur in der aktuellen konjunkturellen Flaute begründet. In Deutschland fehlten strukturelle Reformen, die zu mehr Beschäftigung und Wachstum führen könnten.