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Fokus Osteuropa

Bulgarien weist Korruptions-Vorwürfe zurück

Der Kampf gegen Kriminalität in Bulgarien sei chaotisch, so das Urteil eines EU-Berichterstatters. Diese Einschätzung sorgte in Sofia für heftige Kritik. Dort meint man, in anderen EU-Staaten sei die Lage noch schlimmer.

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Straßenszene in Sofia: Weniger korrupt als Polen?

Im Falle Bulgarien ist einer der großen Kritikpunkte die organisierte Kriminalität und die Korruption. Der deutsche Experte Klaus Jansen, der von der EU-Kommission nach Sofia entsandt worden war, kam zu dem Schluss, die Kriminalitätsbekämpfung des Landes sei völlig chaotisch. Kriminelle Bosse und Menschenhändler würden nicht zur Rechenschaft gezogen. In Bulgarien stieß dieser Bericht auf heftige Kritik.

Für Bulgarien bedeutet die Kritik der EU zusätzliche Anstrengungen vor allem in der Justizreform und in der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption. Das meint auch Alessandro Buttice vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung: Es handle sich um einen sehr langwierigen Prozess, so Buttice. Bulgarien werde wohl noch einige Jahre benötigen, bis das Problem beseitigt sein wird.

Zweierlei Maß?

Bulgarische Experten im Bereich der Korruptionsbekämpfung halten die Kritik aus Brüssel für nicht ganz berechtigt. Ihrer Meinung nach legt die Europäische Union bei Mitgliedsländern und Beitrittskandidaten unterschiedliche Maßstäbe an. Ruslan Stefanow vom Sofioter Zentrum für Forschung der Demokratie meint, dass das Korruptionsniveau in manchen EU-Mitgliedsländern höher sei als das in Bulgarien: „Wenn das Kriterium sein sollte, dass es in Bulgarien weniger Korruption gibt als im korruptesten EU-Mitgliedsland, dann erfüllt Bulgarien dieses Kriterium. Denn alle international anerkannten Umfragen und Forschungen zeigen eindeutig, dass in Griechenland und Polen die Korruption verbreiteter ist als in Bulgarien." Stefanow hält die Kritik der EU-Kommission an der bulgarischen Regierung zum Thema Korruption für falsch, denn diese beruhe nicht auf konkreten Zahlen oder Angaben.

Bestehende Schwierigkeiten überwinden

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, sieht in der Kritik der Europäer hingegen Konstruktives. Auf diese Weise könne man dem Bewerberland Bulgarien helfen, die Defizite zu beseitigen: „Ich glaube, dass die bulgarische Regierung und die im Parlament vertretenden Parteien realistisch sehen, wo das Land noch Probleme hat. Leider hat Bulgarien in den letzten Jahren Zeit verloren, diese Defizite aktiv zu bekämpfen. Und ich glaube, die Debatte geht jetzt eher darum, welche Funktion Schutzklauseln erfüllen können. Schutzklauseln sind aber keine Abwehr-Maßnahme gegen den Beitritt Bulgariens. Ganz im Gegenteil: Sie sollten Bulgarien helfen, noch bestehende Schwierigkeiten so schnell wie möglich zu überwinden."

Emilijan Lilov, Sofia

DW-RADIO/Bulgarisch, 15.5.2006, Fokus Ost-Südost