Buchpreisbindung wird gesetzlich verankert
20. März 2002Die Buchpreisbindung soll vom Sommer an gesetzlich verankert werden. Das Bundeskabinett habe am Mittwoch (20. März 2002) einen Gesetzentwurf beschlossen, der den festen Ladenpreis für Bücher in Deutschland sichere, teilte Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin in Berlin mit. Der Entwurf solle im Juni im Bundestag verabschiedet werden. Nach der Auseinandersetzung mit der EU-Kommission werde die Buchpreisbindung auf eine sichere rechtliche Basis gestellt, sagte der SPD-Politiker.
Deutschland folgt mit dem Buchpreisbindungsgesetz dem Beispiel anderer europäischer Staaten wie Frankreich, Dänemark, Niederlande und Spanien, in denen es bereits entsprechende Gesetze gibt. In der Bundesrepublik ist die Preisbindung für Bücher bislang privatrechtlich geregelt.