System Putin schwächelt

Der "russische August-Fluch" hat tragischerweise auch in diesem Jahr wieder zugeschlagen. Nach Währungskrise, U-Boot-Unfällen, Terroranschlägen, Kriegen und technischen Katastrophen wie der Explosion in einem Wasserkraftwerk in den Vorjahren sind es in diesem Jahr Hitzetemperaturen und verheerende Wald- und Torfbrände, die Russland heimsuchen und Moskau für Tage in eine fürchterliche Smog-Wolke gehüllt haben.

Zwar kann niemand für die Wetterbedingungen und die Jahrhunderttemperaturen in Russland verantwortlich gemacht werden - auch nicht Präsident Medwedew und Regierungschef Putin. Doch die diesjährige "August-Krise" offenbart wieder einmal nicht nur die verbreitete Inkompetenz der russischen Bürokratie, sondern auch die allgemeinen Mängel des politischen Systems in Russland.

Sicherlich: Dmitrij Medwedew und Wladimir Putin haben aus früheren Katastrophen gelernt. Seit Beginn der Krise zeigt sie das russische Fernsehen unermüdlich im Einsatz. Präsident Medwedew gibt dabei medienwirksam strenge Anweisungen an hohe Beamte. Regierungschef Putin ist zudem oft vor Ort und verspricht den Opfern schnelle Hilfe. Auch flog er - ebenfalls mit großer Medienbegleitung - zwei Einsätze als Co-Pilot in einem Löschflugzeug.

Fehler wie vor zehn Jahren beim Unglück des Atom-U-Bootes "Kursk" macht die russische Staatsspitze nicht mehr. Damals geriet der frisch gewählte Präsident Putin in die Kritik, weil er es nicht für nötig gehalten hatte, seinen Urlaub zu unterbrechen und auch mit einer offiziellen Reaktion zum Unglück lange auf sich warten ließ.

Solche Schnitzer machen Medwedew und Putin heute jedoch nicht mehr. Deshalb ist auch nicht damit zu rechnen, dass ihr politisches Image in der russischen Bevölkerung wegen der Brände dauerhaft leiden wird. Den Preis dafür, dass die im Sommer üblichen Wald- und Torfbrände zu einer umfassenden Krise ausufern konnten, werden einige untergeordnete Beamte in den entsprechenden Behörden und Regionen bezahlen.

Ihnen wird man die Schuld für die schlampigen Präventionsmaßnahmen, die fehlende Ausrüstung und die schlechte Informationspolitik geben. Spannend ist in dieser Hinsicht nur die Frage, ob auch der mächtige Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow unter Druck gerät, weil er trotz beißendem Smog in der Stadt erst mit Verzögerung seinen Urlaub abgebrochen hat.

Doch die aktuelle Krise geht nicht nur auf das Konto individueller Fehler einzelner Bürokraten. In Wirklichkeit betrifft es den Kern des unter Putin entstandenen politischen Systems, die so genannte "Vertikale der Macht": Das hochgradig zentralistische System gewährt den Verantwortlichen auf regionaler und lokaler Ebene keine ausreichende Handlungsfreiheit oder Finanzmittel.

Die Gouverneure werden zudem nicht von den Bürgern einer Region direkt gewählt, sondern durch den Präsidenten von oben eingesetzt. Bei jeder größeren Entscheidung warten die Gebietschefs folglich auf die Vorgaben aus dem Kreml und aus den von Moskau kontrollierten Bundesbehörden.

Hinzu kommt die Anfälligkeit der Bürokratie für Ineffizienz und Korruption, weil die öffentliche Kontrolle der Verwaltung fehlt. Dazu bedürfte es freier Medien und einer unabhängigen Justiz. Dass selbst Putin dem Beamtenapparat misstraut, wird daran deutlich, dass er Videokameras installieren lässt, um den Wiederaufbau von Häusern über das Internet zu kontrollieren.

Doch wichtiger als Kameras wäre eine strukturelle und umfassende politische Modernisierung Russlands. Dann könnte hoffentlich auch der "August-Fluch" in Vergessenheit geraten.

Autor: Ingo Mannteufel
Redaktion: Fabian Schmidt