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Browns Rückzieher

7. Oktober 2007

Premierminister Gordon Brown hat nach wochenlangen Spekulationen baldige Neuwahlen ausgeschlossen. Zuvor waren ungünstige Umfrageergebnisse publik geworden. Für die Entscheidung hagelte es Kritik - und auch Spott.

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Zaudernd: Gordon Brown während des BBC- Interviews
Zaudernd: Gordon Brown während des BBC- InterviewsBild: AP

"Ich werde keine Wahlen ansetzen", sagte Brown in einem am Sonntag (7.10.2007) ausgestrahlten BBC-Interview. "Ich habe eine Vision für Veränderungen in Großbritannien und ich möchte den Menschen zeigen, wie meine Regierung diese verwirklicht." Als Premierminister kann Brown jederzeit innerhalb der fünfjährigen Legislaturperiode Wahlen ansetzen. Er kann ebenso bis zu deren Ende im Mai 2010 regieren, ohne die Briten vorher zu den Wahlurnen zu rufen.

Gerüchte und engagierte Wahlhelfer

Der Labour-Parteichef löste Tony Blair Ende Juni 2007 als Premierminister ab. Seitdem gab es immer wieder Gerüchte, Brown könnte schon bald Wahlen anberaumen, um nicht nur vom Parlament, sondern auch vom Volk ein Mandat zum Regieren zu erhalten. Die Spekulationen verstärkten sich, nachdem der neue Premierminister überraschend den Irak besucht und den Abzug von 1000 britischen Soldaten bis Weihnachten angekündigt hatte. Zuvor hatte das Regierungslager Spekulationen über einen Urnengang Anfang November geschürt und bereits Wahlhelfer engagiert.

David Cameron
David Cameron: "beschämend"Bild: AP

Brown konnte nach seinem Amtsantritt wochenlang hohe Umfragewerte verbuchen. In den vergangenen Tagen konnten die Konservativen allerdings aufholen. Die Entscheidung von Brown fiel am Samstag, nachdem die Trends von drei veröffentlichten repräsentativen Umfragen bekannt geworden waren. Nach der allgemein als beeindruckend gewerteten Parteitagsrede von Tory-Chef David Cameron prognostizierte eine Erhebung ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der größten Oppositionspartei und der regierenden Labour Party. Beide lagen demnach bei 38 Prozent. Die "News of the World" veröffentlichte eine Umfrage aus 83 Wahlkreisen, in denen die nächste Wahl entschieden werden dürfte. Hier kamen die Konservativen sogar auf 44 Prozent, Labour nur auf 38 Prozent. Damit konnte Brown nicht mehr mit einem Wahlsieg rechnen.

Verheerendes Echo

Nach der Absage vorzeitiger Wahlen hagelte es Kritik für Brown: Politiker der Konservativen und der Liberaldemokratischen Partei dem Labour-Regierungschef vor, das Land in eine "Vertrauenskrise" gestürzt zu haben. Cameron bezeichnete die Absage als "Rückzug eines Gedemütigten". Sie zeige "große Schwäche und Unentschlossenheit". Browns Rückzug sei "beschämend". Der wahre Grund dafür sei, dass inzwischen die Konservative Partei die besseren Ideen für Veränderungen habe, die das Land brauche.

Browns Rückzug fand auch in den Schlagzeilen der britischen Zeitungen ein einhelliges Echo. Sowohl die linksgerichtete "Independent on Sunday" wie auch die rechtsorientierte "Mail on Sunday" warfen Brown vor, er habe die Nerven verloren. Die "Sunday Times" zeigte ein Bild von Brown, dem die Hosen bis auf die Knöchel herunter hingen. Auch Regierungsmitglieder kritisierten den Premier. Der gute Ruf Browns als solider Politiker sei nun erodiert, sagte ein Kabinettsmitglied der Zeitung "Observer". (sams)