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Zypern

Brok: Beide Zypern müssen sich bewegen

Am Mittwoch haben griechische und türkische Zyprioten ihre Gespräche fortgesetzt. Die Zypern-Konferenz vergangene Woche endete ohne Ergebnis, doch jetzt stehen die Chancen gut, glaubt EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU).

Deutsche Welle: Aufgeschoben ist hoffentlich nicht aufgehoben. Kommen die Zypern-Gespräche doch noch voran, obwohl beide Seiten vergangene Woche in Genf nicht im Einvernehmen auseinandergegangen waren?

Elmar Brok: Ich habe den Eindruck, dass beide Seiten ein Abkommen wollen. Mit den beiden gegenwärtigen Präsidenten, Nikos Anastasiadis und Mustafa Akinci, sind wohl auch die Gegebenheiten optimal, um ein Abkommen auszuhandeln. Man soll aber nicht einen sofortigen Abschluss erwarten im Sinne von: Wenn es jetzt nicht klappt, haben wir eine Krise. Ich weiß von Anastasiadis, aber auch von den türkischen Zyprioten, dass sie einen Abschluss wollen. Deswegen bin ich zuversichtlich, dass es passiert. Noch nie waren wir so nahe dran wie jetzt.

Elmar Brok (picture-alliance/dpa/EPA/J. Warnand)

Optimistisch: Europaparlamentarier Elmar Brok

Zumindest für die Athener Regierung ist klar, dass die Türkei die Hauptverantwortung für das bisherige Scheitern der Gespräche trägt, da die türkischen Soldaten weiterhin auf Zypern bleiben. Stimmt das oder müssen beide Seiten Zugeständnisse machen?

Wenn man einen Kompromiss haben will, müssen sich immer beide Seiten bewegen. Das kann ja auch in einem bestimmten Zeitrahmen geschehen, dass die Dinge zusammenwachsen. Das Schwarzer-Peter-Spiel, dem einen oder dem anderen die Schuld zuzuschreiben, das ist jetzt in dieser historischen Sekunde, wo man eine Einigung erreichen kann, nicht das richtige Signal.

Auffallend ist, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei den Gesprächen in Genf mit dabei war. Ist das ein Zeichen, dass die EU sich noch stärker in der Zypern-Frage engagieren soll?

Ich glaube, das sollten wir tun. Denn hier geht es um ein Mitgliedsland, und wenn wir diese Probleme lösen, werden sich möglicherweise auch andere Probleme lösen. Wir haben ja schon damals (bei den Zypern-Verhandlungen im Jahr 2004) mit EU-Kommissar Günter Verheugen den Fehler gemacht, dass die Volksabstimmung in Zypern leider Gottes erst nach dem Beitritt erfolgte. Man hätte es vorher machen sollen. Ich glaube, dass aus diesem Grunde Juncker richtigerweise jetzt die Verantwortung der EU mit übernimmt.

Zypern-Konferenz in Genf - Akinci, Anastasiades und Guterres (Reuters/L. Gillieron)

Gute Stimmung, keine Ergebnisse: UN-Generalsekretär Guterres (m) mit den zyprischen Präsidenten Anastasiades (r) und Akinci (l) am 12. Januar in Genf

Das heißt, Sie erwarten, dass Juncker bei den Volksabstimmungen, die eventuell auf beiden Teilen der Insel noch anstehen, auch eine eigene Rolle übernimmt?

Das kann ich mir gut vorstellen. Die EU wird ja gefordert sein, durch die Strukturfonds und manches andere mehr, das Zusammenwachsen zu ermöglichen, einen friedlichen Rahmen und eine bestimmte Absicherung zu geben. Deswegen finde ich schon gut, dass man im Rahmen der EU eine Lösung findet. Wenn man solche Konflikte überwinden will, ist es immer gut, wenn man in einem größeren Hafen aufgehoben ist.

Elmar Brok (CDU) ist Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament.

Seit dem 18. Januar treffen sich Vertreter griechisch-sprachigen Republik Zypern und der Türkischen Republik Nordzypern erneut zu Gesprächen in der Schweiz. Die mit viel Aufmerksamkeit bedachte internationale Zypern-Konferenz vom 10. bis 13. Januar in Genf hatte keine Einigung gebracht. Erklärtes Ziel beider Seiten bleibt die Wiedervereinigung der seit vier Jahrzehnten geteilten Insel.

Das Gespräch führte Jannis Papadimitriou.

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