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Fokus Osteuropa

British Council in Russland weiter unter Druck

Der Streit zwischen London und Moskau um das Fortbestehen von Büros des britischen Kulturinstituts in Russland verschärft sich. Die Niederlassungen in St. Petersburg und Jekaterinburg stellten nun ihre Arbeit ein.

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Besucher vor verschlossenen Türen des British Council in St. Petersburg

Am 16. Januar sind in den Medien Meldungen unter Berufung auf die Behörden in St. Petersburg erschienen, wonach der Leiter des Petersburger Büros des British Council, Stephen Kinnock, von der Polizei festgehalten worden sei, weil er betrunken am Steuer seines Autos gesessen habe. Von offizieller Seite hieß es unter Hinweis auf die Pressestelle der Abteilung des Innenministeriums in St. Petersburg, dass Kinnock am 15. Januar von der Polizei angehalten worden sei, weil er im Straßenverkehr ein Verbotsschild missachtet habe.

Im Gegenzug erklärte das britische Generalkonsulat in diesem Zusammenhang: "Wir bestätigen, dass der britische Mitarbeiter des British Council in seinem Auto am Abend des 15. Januar von Vertretern der russischen Behörden angehalten wurde. Möglicherweise hat Stephen Kinnock sich einen kleinen Verstoß gegen die Straßenverkehrsregeln zu Schulden kommen lassen. Wenn dem so ist, dann ist das zweifelsohne zu bedauern. So etwas ist aber kein Einzelfall, beispielsweise haben sich russische Diplomaten in London im Jahr 2007 167 ähnliche Verstöße zu Schulden lassen kommen."

London spricht von "Einschüchterung"

Unterdessen stellte das Büro des British Council in St. Petersburg seine Arbeit vorübergehend ein. "Verehrte Besucher! Im Zusammenhang mit dem jüngsten Vorgehen der russischen Behörden gegen uns bedauern wir, dass British Council nicht im Stande ist, der Bevölkerung und seinen Kunden heute seine Dienste auf dem traditionell hohen Niveau zu gewähren. Wir hoffen, dass schnellstes das Niveau unserer Dienste wiederhergestellt werden kann. Informationen über den British Council können Sie im Internet unter "www.britishcouncil.ru" bekommen." So lautet die Mitteilung in englischer und russischer Sprache, die auf der verschlossenen Tür des Petersburger Büros des British Council hängt. Auch die Niederlassung des British Council in Jekaterinburg stellte inzwischen ihre Arbeit ein.

Russlands "Einschüchterungs-Kampagne" mache die Arbeit "unmöglich", sagte der Chef der Institution, Martin Davidson, am 17. Januar in London. An oberster Stelle stehe die Sicherheit der Mitarbeiter. Beide Niederlassungen blieben vorerst geschlossen. Am 15. Januar wurden die russischen Staatsbürger, die in den Büros von British Council in St. Petersburg und Jekaterinburg beschäftigt sind, vom Föderalen Sicherheitsdienst (FSB) zu einem Gespräch vorgeladen. Danach wurden sie am späten Abend zu Hause von Mitarbeitern des Innenministeriums aufgesucht und zu weiteren Befragungen einbestellt.

Belastung für bilaterale Beziehungen

Stephen Kinnock ist übrigens der Sohn von Niel Kinnock, dem ehemaligen Führer der Labourpartei, und mit der Führerin der dänischen Sozialdemokraten, Helle Thorning-Schmidt, verheiratet. Er sagte in einem Interview für die englische Presse, von einer Schließung des British Council in St. Petersburg würde keine der Seiten profitieren. "Wir sind der Meinung, wenn die diplomatischen und politischen Beziehungen zwischen den Ländern kompliziert sind, ist es sehr wichtig, die Beziehungen in den Bereichen Kultur und Bildung zu unterstützen. British Council ist das wichtigste Instrument, um gegenseitiges Verständnis zwischen unseren Ländern herbeizuführen", betonte Kinnock.

Das Moskauer Außenministerium hatte Ende vergangenen Jahres die Schließung der beiden Regionalbüros des British Council vom 1. Januar an angeordnet. Nur die Hauptstelle in Moskau durfte bestehen bleiben. Als offizielle Gründe nannten die Behörden Verstöße gegen Steuervorschriften und Aktivitäten, die außerhalb des Aufgabenbereichs des Instituts lägen. Außenminister Sergej Lawrow gab jedoch bereits im Dezember zu, dass die Entscheidung mit der Ausweisung von vier russischen Diplomaten aus Großbritannien im Juni 2007 zusammenhing. Diese war im Zuge der Ermittlungen zum Giftmord an dem Ex-Geheimagenten Aleksandr Litwinenko verfügt worden.

Wladimir Isotow, DW-Russisch

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