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Brexit-Verhandlungen in Brüssel

Brexit: Planlos, aber entschlossen

Die britische Regierung will raus aus der EU. Soweit ist alles klar. Doch auf welchem Kurs? Zu welchen Bedingungen? Mit welchen Folgen? Die zweite Verhandlungsrunde in Brüssel muss erste Antworten liefern.

Brüssel Brexit-Verhandlungen, David Davis & Michel Barnier (Reuters/Y. Herman)

Wer folgt hier wem? Brexit-Minister David Davis (links) und EU-Chefunterhändler Michel Barnier

Ab jetzt wird in Brüssel immer mehrere Tage am Stück über den Brexit verhandelt. Es werden schwierige Wochen und Monate - für die Unterhändler, aber auch für alle anderen, die den komplizierten Einzelheiten folgen wollen.

Die Gespräche in dieser zweiten Verhandlungsrunde sollen bis Donnerstag dauern. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier und der britische Brexit-Minister David Davis wollen unter anderem über die künftige rechtliche Stellung von EU-Bürgern in Großbritannien, die Finanzforderungen der EU an Großbritannien sowie über den Status der britischen Provinz Nordirland sprechen. Das sind die Top-Themen, die nach dem Willen der EU bis Herbst weitgehend ausgeräumt sein sollen.

Positionen liegen weit auseinander

Die britische Seite will, dass Streitigkeiten mit der EU nicht mehr vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg landen. Zu den anderen EU-Prioritäten hat sich Großbritannien noch nicht eindeutig positioniert. London würde lieber heute als morgen ein künftiges Handelsabkommen mit der EU ins Auge fassen. Brüssel ist jedoch erst dann zu Gesprächen über die künftigen Beziehungen bereit, wenn wesentliche Austrittsfragen grundlegend geklärt sind.

Der britische EU-Austritt kommt unweigerlich im Frühjahr 2019. Die erste Runde der Brexit-Verhandlungen Ende Juni war kaum mehr als ein freundliches Beschnuppern. Das Ringen um die Details wird durch die nur noch geduldete Minderheitsregierung in London erschwert. Premierministerin Theresa May beharrt bislang auf einem harten Brexit, einem klaren Schnitt also zwischen den britischen Inseln und dem Festland. Aber selbst aus ihrem eigenen Kabinett kommen inzwischen deutlich sanftere Töne.

So stellte Finanzminister Philip Hammond klar, dass die meisten Regierungsmitglieder eine Übergangsphase beim Austritt aus der EU anstrebten. Noch vor fünf Wochen sei diese Idee komplett neu gewesen, sagte der Tory-Politiker der BBC. Mittlerweile könne sich aber fast jeder am Kabinettstisch vorstellen, dass es eine Art Übergangszeit gebe.

rb/myk (afp, ap, dpa, rtr)

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