Brexit-Anhänger wollen auf Sicht fahren
15. Juni 2016
Das Lager der Brexit-Befürworter in Großbritannien hat in groben Zügen dargelegt, wie es sich einen Austritt aus der Europäischen Union vorstellt. In einem auf der Webseite der offiziellen Wahlkampforganisation "Vote Leave" veröffentlichten Dokument heißt es, das Land werde der EU erst 2020 endgültig den Rücken kehren. Bis dahin wollen die Brexit-Befürworter Verhandlungen über das künftige Verhältnis zwischen dem Königreich und der Rest-EU führen.
Einer zeitlichen Beschränkung von zwei Jahren für die Verhandlungen, wie im Vertrag von Lissabon vorgesehen, wollen sich die Brexit-Befürworter nicht unterwerfen. Auch automatische rechtliche Folgen wie ein sofortiges Ausscheiden aus dem Binnenmarkt oder ein Stopp von EU-Fördergeldern hätte ein Brexit-Votum nicht, heißt es. Dennoch sollen verschiedene EU-Regeln in Großbritannien nach dem Willen der Brexit-Befürworter schon früher nicht mehr gelten. Beispielsweise solle ein Gesetz "unverzüglich die schurkische Kontrolle des Europäischen Gerichtshofs über die nationale Sicherheit beenden". Zitiert wird auch der Fraktionschef der Konservativen im Parlament, Chris Grayling, der "echte Schritte zur Begrenzung von Einwanderung" forderte.
Tory-Abgeordnete im Clinch mit Finanzminister Osborne
Die Abstimmung am 23. Juni über den EU-Austritt Großbritanniens spaltet allerdings zunehmend die regierende konservative Partei. Finanzminister George Osborne kündigte in London einen Not-Haushalt mit drastischen Einschnitten im Falle eines Brexit an. Umgehend erklärten 57 Tory-Abgeordnete, sie würden diesen im Parlament aufhalten. Osborne hatte unter anderem Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen im Umfang von umgerechnet 37,9 Milliarden Euro als Folge eines Brexit angekündigt. "Das Land hat keinen Plan, falls wir aus der EU austreten", sagte Osborne der BBC.
Befürworter und Gegner eines Brexits liegen in Umfragen - gut eine Woche vor der Volksabstimmung - fast gleichauf. Nach einer Umfrage für die Zeitung "The Sun" kommen die EU-Anhänger auf 46 Prozent, die Gegner auf 45. Im Mai waren die Befürworter eines Verbleibs Großbritanniens in der EU mit 52 Prozent noch deutlich in Führung.
Nach Einschätzung mehrerer Experten könnte die Entscheidung über einen Brexit in der EU auch von der Rockmusik abhängen: Am Vorabend der Abstimmung beginnt das international renommierte Glastonbury Festival. Aktuellen Umfragen zufolge sprechen sich mehr als 70 Prozent der jungen Briten für den Verbleib in der EU aus. "Womöglich feiern sie, während über die Zukunft abgestimmt wird", warnte der schottische Historiker Martin Walker beim Global Media Forum der Deutschen Welle in Bonn. Dieselbe Befürchtung äußerte der Chefredakteur der britischen Online-Zeitung "International Business Times", John Crowley. Es habe jedoch bereits Twitter-Kampagnen gegeben, um die jungen Menschen für die Abstimmung zu motivieren.
Das Glastonbury Festival zählt zu den größten Open-Air-Musikfestivals der Welt und zählte zuletzt mehr als 170.000 Besucher. In diesem Jahr treten dort unter anderen die Sängerin Adele sowie die Bands Coldplay und Muse auf.
sti/wl (dpa, kna, rtr)