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Bremsspuren beim Brexit

Nicolas Martin
24. Januar 2017

Der Supreme Court lässt auch Parlament über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU abstimmen +++ Frankfurt macht sich Brexit-Hoffnungen +++ Donald Trump kündigt TPP +++ Europa sucht seine Handelspolitik

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Die britische Premierministerin Theresa May will den Brexit kurz halten. Ein "hartes" Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union soll es werden. Nun aber hat der Supreme Court entschieden, dass es auf dem Weg zur Scheidung von der EU noch eine weitere Hürde gibt. Auch das britische Parlament muss noch über den Brexit abstimmen. Bis zuletzt hatte die Regierung versucht, das zu verhindern. Am Brexit-Zeitplan soll sich aber nichts ändern. Ob das klappt?

Kommt, ihr Banker

Der Brexit wird kommen. Doch welche Industriezweige besonders darunter leiden könnten, ist noch nicht abzusehen. Eine Branche will dabei auf jeden Fall nicht das Nachsehen haben: die Finanzindustrie. Und so sind einige Geldhäuser schon dabei, Arbeitsplätze aus London abzuziehen. Dabei reibt sich vor allem die Börsenstadt Frankfurt die Hände. Sind die Hoffnungen berechtigt?

Einer für alle?

In Deutschland ist es momentan möglich, dass es für einen Betrieb gleich mehrere Tarifverträge gibt. So zum Beispiel bei der Lufthansa. Dort gibt es eine Gewerkschaft für das Bodenpersonal und eine der Piloten. Das kann dazu führen, dass eine sehr kleine Gruppe durch Streiks den ganzen Betrieb lahmlegt. Ob das nun gut oder schlecht für die Mitbestimmung ist, sei dahingestellt. Fakt ist aber: Die Bundesregierung  möchte, dass es in Zukunft wieder nur einen Tarifvertrag pro Betrieb gibt. Ob die Regierung damit Erfolg hat, darüber entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Trump und der Freihandel

Lange fackeln, das ist nicht das Motto von Donald Trump. Nach seiner aggressiven Antrittsrede unterschreibt der US-Präsident nun einen Erlass nach dem anderen. Dass Trump kein großer Freund des Freihandels ist, hatte er im Wahlkampf bereits angedeutet. Nun hat er auch hier Fakten geschaffen und das unter Barack Obama ausgehandelte transpazifische Freihandelsabkommen in den Papierkorb befördert.

Europa und der Freihandel

Gegen Freihandelsabkommen - auf dieser Linie sind auch einige Parteien im EU-Parlament. Doch die Mehrheit in der EU spricht sich für den freien Handel aus. Nach Donalds Trumps neuem Protektionismus nun wohl noch mehr als früher.

Technik: Johannes Schmülling

Redakteur am Mikrofon: Nicolas Martin