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Schwierige Mittlerrolle

Nádia Pontes / Luisa Frey19. Juni 2012

Zum zweiten Mal ist Brasilien Gastgeber einer wichtigen Nachhaltigkeitskonferenz. Bei "Rio+20" hat das Land eine Vermittlerrolle. Dabei versucht Brasilien auch, eigene Interessen durchzusetzen.

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In Rio de Janeiro gab es Meinungsverschiedenheiten über die Abschlusserklärung mit dem Titel "Die Zukunft, die wir wollen" bis kurz vor Gipfelstart. Brasiliens Anspruch für Rio+20 ist es, konkrete Maßnahmen für eine nachhaltige Entwicklung festzulegen. Dazu zählen zum Beispiel die Ausweitung der Nutzung erneuerbarer Energien und neue Leitlinien für die Urbanisierung.

Nachhaltigkeit mit sozialem Charakter

Brasilien legt außerdem großen Wert auf soziale Themen. Präsidentin Dilma Rousseff betont, dass die Beseitigung der Armut ein wesentliches Element nachhaltiger Entwicklung ist. Eine zentrale Herausforderung auf dem Rio+20-Gipfel ist es, wirtschaftliche, soziale und ökologische Aspekte miteinander in Einklang zubringen.

Außerdem geht es darum, wie künftig das Umweltprogramm UNEP in die Strukturen der Vereinten Nationen eingebunden sein wird. Und das heißt vor allem: ob das Programm künftig nicht mehr auf freiwillige Beiträge der Staatengemeinschaft angewiesen ist sondern eine solidere Finanzierungsgrundlage bekommt. Die EU spricht sich dafür aus, UNEP in eine UN-Agentur umzuwandeln. Brasilien will, ähnlich wie die USA und China, das Umweltprogramm zwar stärken, lehnt aber eine Änderung beim Status ab.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff auf der Rio+20
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff auf der Rio+20Bild: picture alliance / ZUMA Press

Streitpunkt Geld

Der schwierigste Tagesordnungspunkt des Gipfels ist aber: die Finanzierung dieser Maßnahmen. Brasiliens Verhandlungsführer Luiz Alberto Figueiredo Machado bemängelt, dass reiche Länder wie die USA, Kanada oder auch die EU-Staaten bisher keine konkreten Finanzzusagen gemacht haben. Anders gesagt: Alle wollen die angestrebte nachhaltige Entwicklung, doch niemand weiß, woher das Geld dafür kommen soll.

Logo der Nachhaltigkeitskonferenz
Logo der Nachhaltigkeitskonferenz

Auch Umweltverbände und andere Nichtregierungsorganisationen sind ernüchtert. "Wir erleben in Rio unglaublich schwache Verhandlungen, die nicht zu den Ergebnissen führen, um Menschen aus der Armut zu bringen und die Schädigung der Umwelt zu stoppen. Rio+20 schafft ein schwarzes Loch von geringen Ansprüchen mit wenig Substanz", sagte Kit Vaughan von der Hilfsorganisation CARE.

Trotz aller Schwierigkeiten bei den Verhandlungen ist Figueiredo Machado optimistisch. Die Stimmung unter den Delegationen bezeichnet er als "sehr positiv". "Es herrscht ein Klima der Unterstützung und Anerkennug für Brasilien, und der tiefe Wunsch, einen Konsens zu erarbeiten, ist spürbar", so der brasilianische Verhandlungsführer. Es werde in "sehr wichtigen" Bereichen Fortschritte geben. Welche Fortschritte das sein werden, darüber wird es wohl erst am letzten Gipfeltag Gewissheit geben.