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Brasilien

Brasiliens Präsident Temer entgeht Korruptionsprozess

Der brasilianische Präsident Michel Temer wird nicht vor dem Obersten Gerichtshof wegen Korruption angeklagt. Die für ein solches Verfahren notwendige Zweidrittelmehrheit im Parlament kam nicht zustande.

Die Abstimmung über die nahe Zukunft von Brasiliens Präsident Michel Temer (Artikelbild) wurde live im brasilianischen Fernsehen übertragen. Doch noch bevor alle Parlamentarier ihre Stimme abgegeben hatten stand fest: Ein Korruptionsprozess gegen Temer vor dem Obersten Gericht Brasiliens wird es nicht geben. Die Opposition bekam die notwendige Zweidrittelmehrheit von 342 Stimmen nicht zustande. Sie wäre aber für die Weiterleitung der Korruptionsvorwürfe an das Oberste Gericht benötigt worden. 172 Abgeordnete hatten sich hinter den brasilianischen Präsidenten gestellt oder sich der Stimme enthalten.

Es geht um mehr als 10 Millionen Euro Bestechungsgeld

Wäre die nötige Mehrheit für einen Prozess erreicht worden, hätte das Oberste Gericht ein Strafverfahren gegen Temer einleiten und den Präsidenten zunächst für sechs Monate suspendieren können. Das Verfahren hätte letztlich zur Amtsenthebung führen können, so wie bei seiner Amtsvorgängerin Dilma Rousseff vor einem Jahr.

Der Präsident ist nach Überzeugung der Ermittler in einen weit verzweigten Korruptionsskandal verstrickt. Er war von der Staatsanwaltschaft angeklagt worden, die Annahme von umgerechnet mehr als 10 Millionen Euro Bestechungsgeld vom weltweit größten Fleischkonzern JBS vorbereitet zu haben.
 

Korruptionsfälle lähmen Brasilien

Der konservative Politiker beteuert seine Unschuld. In Brasilien wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Korruptionsskandale aufgedeckt. Zahlreiche Manager und Politiker stehen in verschiedenen Korruptionsaffären unter Anklage. Die linksgerichtete Ex-Präsidentin Rousseff wurde im August 2016 ihres Amtes enthoben. Ihr war vorgeworfen worden, Haushaltszahlen geschönt zu haben.

Brasilien Abgeordnete in Brasilia (Reuters/A. Machado)

Mit gebastelten "Koffern voller Geld" protestiert die Opposition bei der Abstimmung gegen Michel Temer

Die diversen Korruptionsfälle lähmen das fünftgrößte Land der Welt. Nach der tiefsten Rezession der Geschichte gibt es zwar Zeichen der Besserung, aber rund 13,5 Millionen Menschen sind arbeitslos. Temers Beliebtheit liegt wegen der ganzen Affären nur noch bei fünf Prozent. Seine Amtszeit endet offiziell Ende 2018.

cw/ww (dpa, afp, rtr)