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Korruption

Brasiliens Ex-Präsident Lula zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt

Ein Gericht befand Lula der Korruption für schuldig. Er soll vom Konzern OAS 1,2 Millionen Dollar erhalten haben. Im Gegenzug verschaffte er OAS Aufträge. Seine Anwälte kündigten umgehend an, Berufung einzulegen.

Brasilien ehemaliger Präsident Luiz Inacio Lula da Silva (Reuters/U. Marcelino)

Luiz Inacio Lula da Silva hat sich zu dem Urteil noch nicht geäußert (Archivbild)

Der Baukonzern soll ein Apartment in Guarujá an der Atlantikküste aufwendig für den Ex-Präsidenten renoviert haben. Im Gegenzug soll Lula der Baufirma Aufträge des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras verschafft haben.

Lula weist die Vorwürfe zurück und bestreitet, Eigentümer der Immobilie zu sein. er hält den Prozess für eine Hexenjagd. Auch Mitglieder seiner Familie sollen von den Zuwendungen profitiert haben. Für seinen Bruder sei eine monatliche Rente gezahlt worden, sagten Kronzeugen aus. Der 71-Jährige bleibt bis zum endgültigen Richterspruch auf freiem Fuß. Seine Anwälte kündigten umgehend an, Berufung einzulegen.

Politisches Comeback geplant

Wegen Schmiergeldzahlungen wird derzeit gegen eine ganze Reihe brasilianischer Politiker ermittelt, darunter amtierende Minister, Ex-Präsidenten und Kongressmitglieder. Lulas Nachfolgerin, die ebenfalls linksgerichtete Politikerin Dilma Rousseff, wurde 2016 des Amtes enthoben. Auch Amtsinhaber Michel Temer sieht sich mit entsprechenden Vorwürfen konfrontiert, die er zurückgewiesen hat. Allein gegen Lula stehen noch vier weitere Prozesse wegen Korruption an.

Steht unter Druck: Brasiliens Präsident Michel Temer (Reuters/A. Machado)

Steht unter Druck: Brasiliens Präsident Michel Temer

Zuletzt kündigte der ehemalige Staatschef (2003 - 2010) an, bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr wieder anzutreten. Er galt bislang als stärkster Kandidat für die Wahlen 2018. Wird das Urteil bestätigt, darf er nicht mehr antreten. Die Arbeiterpartei sprach von politisch motivierten Vorwürfen, um eine Kandidatur Lulas bei der Präsidentschaftswahl 2018 zu verhindern.

Rückhalt in der Bevölkerung

Der Ex-Präsident verfügt immer noch über starken Rückhalt in den ärmsten Bevölkerungsgruppen, die damals stark von seiner Sozialpolitik profitierten. Rund 30 Millionen Brasilianer entkamen unter Lula der Armut. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen beispiellosen Wirtschaftsboom.

cgn/fab (afp, dpa, kna)

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