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Aktuell Amerika

Brasiliens Ex-Präsident Lula erwägt Comeback

Wegen Korruptionsvorwürfen steht Brasiliens Ex-Präsident Lula unter Druck. Nun übernimmt ein Bundesrichter die Ermittlungen gegen den Politiker. Lula gibt sich derweil kämpferisch.

Der für die Korruptionsaffäre um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras zuständige Bundesrichter Sergio Moro übernimmt die Ermittlungen gegen den ehemaligen brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva komplett. Die Staatsanwaltschaft des Bundesstaats São Paulo habe ihre Ermittlungsakten an Moro übergeben, hieß es aus Justizkreisen. Moro ermittelt bereits wegen Korruption und Geldwäsche gegen den 70-Jährigen.

Die Staatsanwaltschaft von São Paulo hatte sich vor allem mit einer Luxuswohnung in Guarujá beschäftigt, deren Besitz Lula den Behörden verschwiegen haben soll. Der Ex-Präsident betonte bereits mehrfach, nicht der Eigentümer des fraglichen Objekts zu sein. Die Staatsanwaltschaft wirft Lula zudem vor, von "zahlreichen Begünstigungen" durch korrupte Firmen profitiert zu haben. Demnach geht es um Zuwendungen in Höhe von umgerechnet 7,3 Millionen Euro. Die ehemalige Ikone der Linken wies eine Verwicklung in die milliardenschwere Korruptionsaffäre, in die ranghohe Politiker aller Parteien verstrickt sind, stets von sich.

Präsident? Minister?

Aus der Veröffentlichung von Polizeiprotokollen geht hervor, dass Lula 2018 wieder als Präsident antreten will. "Wenn sie das mit mir machen, ändern sich die Dinge", sagte der Politiker in der Vernehmung nach der Razzia in Lulas Haus am 4. März in São Paulo. "Ich bin ein alter Mann und wollte mich eigentlich zur Ruhe setzen. Nun werde ich Kandidat für die Präsidentschaft 2018." Lula begründet dies damit, dass er es seinen Gegnern zeigen wolle.

Laut Medienberichten steht Lula zudem vor der Übernahme eines Ministeramtes in der angeschlagenen Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff. Lula wolle demnach noch heute in die Hauptstadt Brasilia reisen, um mit Rousseff über die Frage zu sprechen, wie die Zeitung "O Globo" in ihrer Online-Ausgabe unter Berufung auf Regierungskreise schrieb. Im Gespräch sei die Übernahme eines einflussreichen Ministerpostens auf höchster Ebene, etwa als Stabschef oder Staatssekretär. Als solcher wie auch als Präsident würde Lula vorläufig Immunität erhalten. Nur der Oberste Gerichtshof kann Verfahren gegen amtierende Politiker einleiten.

Lula hatte Brasilien von 2003 bis 2010 regiert. Im August kündigte er an, in die Politik zurückzukehren, um in der schweren politischen und wirtschaftlichen Krise seiner Nachfolgerin Rousseff den Rücken zu stärken.

Bei dem Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobras geht es im Wesentlichen um Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des halbstaatlichen Unternehmens. Gegen 57 Politiker wird ermittelt, darunter auch Präsidentin Rousseff. Ihr wird vorgeworfen, ihren Wahlkampf des Jahres 2014 illegal mit Spenden von Zulieferern des Petrobras-Konzerns finanziert zu haben.

Dritter Justizminister in zwei Wochen

Inmitten des Skandals bekommt Brasilien den dritten Justizminister in zwei Wochen. Zunächst war José Eduardo Cardozo zurückgetreten. Er stand unter Druck seiner eigenen Partei, der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei, weil er die ihm unterstellte Bundespolizei bei den Ermittlungen nicht bremste, die sich auch gegen Ex-Präsident Lula richten.

Nachfolger Wellington César, Staatsanwalt im Bundesstaat Bahia, wurde aber vom Bundesgerichtshof abgelehnt, da bisherige Mitglieder einer Judikative gemäß Verfassung nicht in dieses Amt wechseln dürften. Nun wurde der Jurist Eugenio José Guilherme de Aragão zum neuen Justizminister ernannt. Er hat seinen Jura-Doktor 2007 von der Ruhr-Universität Bochum verliehen bekommen.

cr/rb (dpa, afp)