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Korruptionsverdacht

Brasilien: Vertrauter von Staatschef Temer wird Präsident des Senats

Die brasilianische Politik ist von Korruptionsskandalen gebeutelt, doch persönliche Bande spielen weiterhin eine Rolle. So auch bei der Besetzung des neuen Senatsvorsitzes.

Ungeachtet einer möglichen Verstrickung in den Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobras ist der Geschäftsmann Eunício Oliveira zum neuen Präsidenten des brasilianischen Senats gewählt worden. Die Kammer stimmte am Mittwoch für den Vertrauten von Präsident Michel Temer, obwohl Oliveiras Name bei den Untersuchungen zu dem Korruptionsskandal auftaucht.

Der Millionär ist Mitglied der rechtsliberalen Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB), ihr gehört auch Staatschef Michel Temer an. Oliviera spielt in der Fraktionsführung eine wichtige Rolle, die des sogenannten "Whip", der für die Abstimmungsdisziplin in parlamentarischen Gremien zuständig ist.  Oliveira folgt auf Renan Calheiros, der wegen einer Anklage im Petrobras-Skandal zurückgetreten war. Calheiros soll umgekehrt Olivieras Position in der Fraktion übernehmen.

Für Temer bedeutet die Wahl einen Erfolg auf dem Weg, seine Arbeitsmarkt- und Rentenreformen durch den Kongress zu bringen. Problematisch könnte die Personalie für ihn nur werden, sollten sich auch gegen Oliveira Vorwürfe erhärten. In den Petrobras-Skandal sind in Brasilien zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft verwickelt.

Dutzende Politiker sollen Schmiergelder des Baukonzerns Odebrecht und anderer Baufirmen erhalten haben, das in ihren eigenen Taschen landete oder für Parteienwahlkämpfe ausgegeben wurde. Im Gegenzug erhielten die Firmen gutbezahlte Aufträge vom staatlichen Ölkonzern Petrobras. Temers Vorgängerin Dilma Rousseff war offiziell wegen geschönten Haushaltszahlen ihres Amtes als Präsidentin enthoben worden, ihr wird auch eine Verstrickung in den Skandal unterstellt.

myk/sti (dpa, ap)