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Aktuell Nahost

Brahimi will Assad treffen

Sondervermittler Brahimi hat sich ein weiteres Mal zu Friedensgesprächen nach Damaskus aufgemacht. Es ist zwei Monate her, dass er dort mit Staatschef Assad sprach – doch der Krieg geht weiter.

Kämpfe nahe dem Flughafen der syrischen Hauptstadt Damaskus haben die Reise des internationalen Sondergesandten Lakhdar Brahimi zu Gesprächen mit Staatschef Baschar al Assad in Syrien erschwert. Brahimi sei am Sonntag in der libanesischen Hauptstadt Beirut eingetroffen und wolle nun auf dem Landweg nach Damaskus weiterreisen, hieß es im Libanon. Geplant sind demnach noch am Sonntag Gespräche mit dem syrischen Außenminister. Am Montag will Brahimi dann Präsident Assad treffen.

Brahimi ist es in seiner Rolle als Syrien-Gesandter von Vereinten Nationen und Arabischer Liga bislang nicht gelungen, eine diplomatische Lösung des Syrien-Konflikts herbeizuführen.

Islamisten drohen Christen

In Syrien melden sich inzwischen radikale Islamisten immer lauter zu Wort. Sie kündigten unter anderem an, nach einem Sturz von Präsident Baschar al-Assad einen Gottesstaat errichten zu wollen. Ziel sei eine islamische Gesellschaft, die nach den Regeln der Scharia regiert werde, nach islamischem Recht. Die im November von zahlreichen Oppositionsgruppen gegründete „Nationale Koalition“ erkennen sie - anders als die internationale Staatengemeinschaft - nicht als legitime Vertreterin des syrischen Volkes an.

Bewaffnete Rebellen in Syrien (Foto: Rob van Delft)

Bewaffnete Rebellen in Syrien

Im Norden Syriens hat sich unbestätigten Berichten zufolge bereits die islamistische Al-Nusra-Front breit gemacht. Sie wurde von der US-Regierung jüngst zur Terrororganisation erklärt. Auch aus der Unruheprovinz Hama meldete sich eine islamistische Rebellengruppe zu Wort und drohte zwei christlichen Ortschaften. Sollten die Bewohner Assad-Kämpfer nicht ausliefern, würden sie angegriffen, hieß es in einer Videobotschaft. Auf dem Film waren sieben bewaffnete Männer zu sehen, die schwarze Stirnbänder mit dem islamischen Glaubensbekenntnis trugen.

Kämpfe gehen unvermindert weiter

Im Umland von Damaskus brachten Rebellen die Regierungstruppen weiter in Bedrängnis. Nach Oppositionsangaben eroberten sie am Sonntag einen Militärstützpunkt in der Nähe der Hauptstadt. Wie der Nachrichtensender Al-Dschasira unter Berufung auf die Freie Syrische Armee berichtete, hatte es zuvor heftige Kämpfe um das Lager unweit der Ortschaft Ras al-Ain gegeben.

Syriens Informationsminister Umran Ahid al-Za'bi ließ ungeachtet dessen mitteilen, die Streitkräfte seien weiterhin dabei, den Krieg zu gewinnen. Er widersprach damit auch Vizepräsident  Farouq al-Sharaa, der erklärt hatte, weder die Armee noch die Rebellen könnten den Kampf letztlich für sich entscheiden.

Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kamen an diesem Sonntag in der Provinz Hama bei einem Angriff der syrischen Luftwaffe zahlreiche Menschen ums Leben. Sie hätten in Halfaja vor einer Bäckerei angestanden, als Jagdbomber das Feuer eröffneten.

Dem seit März 2011 andauernden Konflikt in Syrien sind inzwischen mehr als 42.000 Menschen zum Opfer gefallen. Über zwei Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Bundeswehrsoldaten ab Januar in der Türkei

Die NATO hat unterdessen die Stationierungsorte für die Patriot-Luftabwehrsysteme festgelegt, welche die Türkei wegen des Syrien-Konflikts angefordert hatte. An der Mission sind auch zwei deutsche Systeme mit bis zu 400 Bundeswehrsoldaten beteiligt. Sie sollen laut NATO im Laufe des Januars in der Großstadt Kahramanmaras etwa 120 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt stationiert werden.

Die Stationierung war Anfang Dezember beschlossen worden, nachdem im Zuge des innersyrischen Konflikts wiederholt syrische Granaten in der Türkei eingeschlagen waren. Neben Deutschland stellen auch die USA und die Niederlande Abwehreinheiten bereit.

jh/haz (dpa,reuters, dapd, afp)