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Aktuell Welt

Brahimi fordert Kurswechsel von Assad

Der neue internationale Syrien-Vermittler Brahimi hat die Führung in Damaskus aufgefordert, den Wunsch der Bevölkerung nach Wandel zu erfüllen. Eine militärische Intervention lehnte er ab.

In einem Interview des Nachrichtensenders Al-Arabija sagte der algerische Diplomat, die Regierung von Präsident Baschar al-Assad müsse auf die "legitimen" Forderungen des syrischen Volkes eingehen. Ein Politikwechsel sei "dringend notwendig". Für ein Ende der Gewalt in Syrien trage die Regierung die größere Verantwortung, betonte Lakhdar Brahimi. Ein militärisches Eingreifen lehnte der Sondergesandte ab. Es würde ein Scheitern der diplomatischen Bemühungen bedeuten.

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Syrien: schwere Aufgabe für Brahimi

Brahimi trat an diesem Samstag die Nachfolge von Kofi Annan als Syrien-Vermittler der UN und der Arabischen Liga an. Der ehemalige UN-Generalsekretär war mit seinem Plan eines Waffenstillstands und eines Dialogs zwischen den Konfliktparteien Seiten gescheitert. Für seinen Misserfolg machte Annan unter anderem die mangelnde Unterstützung im UN-Sicherheitsrat verantwortlich. Dort sind die fünf Vetomächte im Syrien-Konflikt gespalten - mit Russland und China auf der einen und den USA, Großbritannien sowie Frankreich auf der anderen Seite.

Brahimi will sein Hauptquartier als Sondergesandter von Genf nach New York verlegen, wo er hofft, mehr Einfluss auf den Weltsicherheitsrat ausüben zu können. Es sei seine oberste Priorität, die Differenzen im Sicherheitsrat zu überwinden und das Gremium dazu zu bringen, mit einer Stimme zu sprechen, erklärte der Syrien-Vermittler. Dem Vernehmen nach will Brahimi in den nächsten Wochen nach Syrien reisen und Gespräche am Sitz der Arabischen Liga in Kairo führen.

wl/gmf (dpa, dapd)

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