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Aktuell Nahost

Brahimi dämpft Erwartungen

Der algerische Ex-Außenminister Lakhdar Brahimi soll das Amt des UN-Sondergesandten für Syrien übernehmen und die Gewalt im Land beenden. Doch die eigene Erfolgsprognose des Algeriers ist wenig ermutigend.

Er fühle sich zwar "sehr geehrt und berührt", stellte Brahimi klar. Doch der 78-Jährige machte auch keinen Hehl daraus, dass seine künftige Mission in Syrien eine Gratwanderung sein wird. Er sei nicht zuversichtlich, dass er den Konflikt lösen könne, antwortete er dem französischen Fernsehsender France 24 in einem Gespräch. Dennoch werde er "sein Möglichstes" tun, um die Waffen verstummen zu lassen und Frieden zu bringen. "Ich könnte auch scheitern, aber manchmal sind wir glücklich, und wir schaffen einen Durchbruch", fügte er hinzu. Es sei sich bewusst, dass es eine "äußerst komplizierte und sehr, sehr schwierige Mission ist".

Was kann Brahimi besser?

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Rückblick: Annan wirft hin (02.08.2012)

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor bestätigt, dass der Algerier den bisherigen UN-Sondergesandten Kofii Annan im Amt beerben werde. In der vergangenen Woche war Brahimi bereits in Diplomatenkreisen als dessen Nachfolger genannt worden. Nun habe der erfahrene Krisenvermittler die Aufgabe auch offiziell angenommen, sagte Ban.

Der UN-Generalsekretär rief die internationale Gemeinschaft zu einer "starken, klaren und geeinten" Unterstützung des neuen Gesandten auf. Brahimi soll wie Annan als gemeinsamer Vertreter der UNO und der Arabischen Liga agieren - offenbar aber mit einem anderen Mandat. Die Einzelheiten sind noch offen.

Brahimi war für die Vereinten Nationen unter anderem bereits in Afghanistan und im Irak im Einsatz. Von 1991 bis 1993 war er algerischer Außenminister und hatte als Repräsentant der Arabischen Liga das Ende des Bürgerkrieges im Libanon mit ausgehandelt. Zur Vorbereitung seiner neuen Aufgabe werde er "bald" - vermutlich in den kommenden Tagen - zu ersten Gesprächen nach New York reisen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüßte die Ernennung des Algeriers und bezeichnete ihn als "erhofften starken Nachfolger von Kofi Annan". Deutschland werde Brahimi "nach Kräften unterstützen". Dem schloss sich auch die britische Regierung in London an.

Moskaus schützende Hand über Damaskus

Annan hatte nach erfolglosen Bemühungen um eine Waffenruhe in Syrien Anfang des Monats sein Amt zur Verfügung gestellt.

Sein Mandat endet regulär am 31. August. Sein Scheitern führt der frühere UN-Generalsekretär unter anderem auch auf eine mangelnde Unterstützung des Weltsicherheitsrates zurück, der in der Syrien-Frage uneins ist. China und Russland, Verbündete des syrischen Regimes, blockieren fast alle Entscheidungen.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat nun der viel diskutierten Einrichtung einer Flugverbotszone eine Absage erteilt. Das Vorhaben sei "unannehmbar", sagte er dem Fernsehsender Sky News Arabia. Unter dem Deckmantel einer humanitären Krise wolle man hier eine Sicherheitszone zu militärischen Zwecken schaffen, fügte Lawrow hinzu. Die Diskussion um eine Flugverbotszone hatte US-Außenministerin Hillary Clinton entfacht, bei Gesprächen in der Türkei mit ihrem Amtskollegen Ahmet Davutoglu.

Viele Tote, viele Flüchtlinge

Die Lage der leidtragenden Bevölkerung wird unterdessen nicht besser. Nach UN-Angaben sind inzwischen 2,5 Millionen Menschen in Syrien auf Hilfe angewiesen. Seit Beginn des Syrienkonflikts im März 2011 wurden nach Schätzungen der Vereinten Nationen mindestens 18.000 Menschen getötet, Oppositionsgruppen sprechen längst von mehr als 20.000 Toten. In Nachbarländer Syriens werden rund 150.000 Bürgerkriegsflüchtlinge gezählt.

Nach Angaben von Aktivisten flog die syrische Luftwaffe wieder Angriffe auf die Rebellenhochburg Asas im Norden des Landes. Die 70.000-Einwohner-Stadt nahe der türkischen Grenze war in den vergangenen Tagen wiederholt von Truppen des Assad-Regimes unter Beschuss genommen worden. Auch in der Handelsmetropole Aleppo, der zweitgrößten Stadt Syriens, soll es wieder Kämpfe gegeben haben.

nis/haz (afp, dapd, dpa, rtr)

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