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Wirtschaft

Brüderle will Subventionen zeitlich befristen

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will künftig grundsätzlich alle Subventionen von Beginn an zeitlich befristen. Dadurch würden Ausgabenposten regelmäßig neu überprüft und unnötige Dauersubventionen vermieden, sagte der FDP-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Dienstag. Mit Ausnahme der Bereiche Bildung und Forschung dürfe es im übrigen bei einem intelligenten und zukunftsorientierten Sparkonzept keine Tabus geben. "Bei der Bundesagentur für Arbeit wäre zum Beispiel eine strikte Schuldenbremse sinnvoll, so wie wir sie im Grundgesetz für die öffentlichen Haushalte verankert haben." Damit könnten die Bundeszuschüsse in den nächsten drei Jahren "um mehrere Milliarden Euro" reduziert werden.