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Fokus Osteuropa

Bosnien: Wirbel um Srebrenica-Gedenkstätte

Der Hohe Repräsentant hat die Srebrenica-Gedenkstätte unter die Zuständigkeit des Gesamtstaates gestellt. In der Republika Srpska gibt es dagegen Proteste.

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Streit um Zuständigkeit

Das Parlament der Republika Srpska hat am späten Dienstagabend die Entscheidung des internationalen Bosnien-Beauftragten Christian Schwarz-Schilling verurteilt, die Gedenkstätte Srebrenica-Potocari unter die Aufsicht der Bundesbehörden in Sarajewo zu stellen. Damit wird der serbischen Republik in Bosnien die Aufsicht über die Gedenkstätte entzogen. In einer Resolution des Parlaments der Republika Srpska heißt es, der Hohe Repräsentant verhalte sich parteiisch und ignoriere die Rechtsordnung.

Schritt zur Ausgliederung von Srebrenica?

In den zehn Punkten der Resolution wird hervorgehoben, dass Büro des Hohen Repräsentanten (OHR) gebe politischem Druck nach. Die Serben fürchten, dass dies ein erster Schritt sein könnte, auch die Stadt Srebrenica aus der Zuständigkeit der Serbenrepublik herauszulösen. Diese Forderung wurde in den vergangenen Monaten von den bosniakischen Parteien immer wieder erhoben.

Der Präsident der Republika Srpska, Milan Jelic, erklärte dazu: "Wir werden es sicherlich nicht zulassen, dass auch nur ein Teil der Republika Srpska und damit auch nicht die Gedenkstätte Srebrenica-Potocari aus der verfassungsrechtlichen Ordnung der Republika Srpska losgelöst wird.

Schwarz-Schilling verteidigt Entscheidung

Christian Schwarz-Schilling verteidigte in einem Gespräch mit DW-RADIO eine seiner letzten Amtshandlungen, bevor er am 30. Juni sein Amt niederlegt: "Wie in den Beschlüssen des Peace Implementation Councils festgelegt, haben wir damit nicht den Standpunkt vertreten, dass ganz Srebrenica aus der Republika Srpska herausgenommen wird. Wer das Thema so interpretiert, der versucht nur, eine entsprechende Komplikation in der Verfassung zu schaffen und nicht zu lösen."

Die bosniakischen Parteien im Parlament der Republika Srpska begrüßten die Entscheidungen des Internationalen Bosnien-Beauftragten. Ihnen zufolge hat er damit nicht gegen die Verfassung der Repulika Srpska verstoßen. Auf dem Friedhof der Gedenkstätte Srebrenica-Potocari sind mehr als 2.000 muslimische Opfer des Massakers serbischer Verbände im Jahr 1995 bestattet.

Dragan Maksimovic, Banja Luka, Jasna Rose
DW-RADIO/Bosnisch, 28.6.2007, Fokus Ost-Südost

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