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Fokus Osteuropa

Bosnien-Herzegowina: Visafreies Reisen wohl noch in weiter Ferne

Reisen außerhalb der Staatsgrenzen gestalten sich für Bosnier schwierig. Auch der kommende EU-Fortschrittsbericht wird vermutlich nicht dazu beitragen, dass die Visapflicht aufgehoben wird.

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Eingeschränkte Reisefreiheit mit bosnischem Pass

Viele Bosnier stehen Tag ein Tag aus in Schlangen vor Botschaften und konsularischen Vertretungen, wenn sie ins Ausland reisen wollen. Einer von ihnen ist Mustafa Ajdaslic aus Tuzla. Wir treffen ihn vor der Deutschen Botschaft in Sarajewo. Er ist früh morgens aufgestanden, um sich in eine Schlange von rund hundert Antragstellern anzustellen. Er will seinen Visa-Antrag so schnell wie möglich abgeben. „Ich weiß nicht, wie lange man im Moment aufs Visum wartet, für mich ist es dieses Jahr das erste Mal. Das, was geschieht, ist nicht gut. Nur Vieh sollte Schlange stehen. Die Visumspflicht muss so schnell wie möglich abgeschafft werden, damit auch wir behandelt werden wie die Anderen.“

Blockade statt Reformen

Von 120 Voraussetzungen aus der Road Map, die Bosnien-Herzegowina erfüllen muss, damit die bosnischen Staatsbürger visafrei in die EU-Länder reisen können, müssen noch 27 erfüllt werden. Aber im Land fehlt der innenpolitische Konsens. Der Sonder-Berichterstatter des Europäischen Parlaments, Jelko Kacin, weist darauf hin, dass die bosnisch-herzegowinischen Politiker verantwortlich seien, weil sie sich selbst blockierten. Die EU habe immer wieder vor den negativen Auswirkungen gewarnt, die weitere Reformverzögerungen hätten. „Wir weisen Bosnien-Herzegowina schon seit Monaten, wenn nicht gar seit Jahren darauf hin, dass sie nicht voran kommen. Verfassungsänderungen sind erforderlich. Der Staat muss zudem so organisiert werden, dass er den Herausforderungen der Zukunft begegnen kann. Dies betrifft zum einen das Visaregime, aber auch den Beitritt in die EU generell“, so Kacin.

Visafreiheit durch die Hintertür

Ende dieses Monats wird ein neuer EU-Fortschrittsbericht erwartet. Brüssel hat bereits angekündigt, dass Serbien, Mazedonien und Montenegro in die so genannte weiße Schengen-Liste aufgenommen werden sollen. Diese Länder hätten bedeutende Fortschritte gemacht, heißt es in Brüssel.

Viele bosnische Serben und Kroaten haben doppelte Staatsbürgerschaften und dürfen visafrei in die Länder der EU einreisen. Diese Situation führt dazu, dass Staatsbürger von Bosnien-Herzegowina, die in der Republika Srpska gemeldet sind, beim serbischen Generalkonsulat in Banja Luka einen Einbürgerungsantrag stellen. Möglich ist das aufgrund eines entsprechenden Abkommens zwischen Bosnien und Serbien.

Hoffnung auf serbischen Pass

Im serbischen Konsulat heißt es, aufgrund des Abkommens seien seit 2005 rund 3.500 Anträge von Familien und Einzelpersonen eingegangen.Die Zahlen könnten deutlich steigen. Denn die Bürger in Banja Luka erwarten die Abschaffung der Visapflicht für Serbien mit Ungeduld. Ein Einwohner sagte uns: „Dann werde ich als erster die Staatsbürgerschaft von Serbien annehmen, um leichter nach Europa zu kommen. Wir hier in Bosnien werden in den kommenden fünf Jahren wohl kaum einen Pass bekommen, mit dem wir ohne Visum reisen können.“

Viele Kroaten mit doppelter Staatsbürgerschaft

Ein Abkommen über doppelte Staatsbürgerschaft besteht auch mit Kroatien. Es ist allerdings noch nicht in Kraft, weil das Parlament von Bosnien-Herzegowina es noch nicht ratifiziert hat. Trotzdem haben viele Kroaten aus Bosnien-Herzegowina bereits die kroatische Staatsbürgerschaft. Im kroatischen Konsulat in Banja Luka heißt es, rund 400.000 Kroaten hätten aufgrund ihrer Herkunft die doppelte Staatsbürgerschaft.

Autor: D. Maksimovic, M. Maksimovic / Mirjana Dikic

Redaktion: Bernd Johann

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