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Fokus Osteuropa

Bosnien-Herzegowina und EU schließen Assoziierungsabkommen

Mit der Paraphierung eines Assoziierungsabkommens zwischen Sarajewo und Brüssel nähert sich Bosnien-Herzegowina weiter der EU an. Entscheidende Hindernisse wurden dabei erst in letzter Minute beseitigt.

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EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn (li.) und Bosniens scheidender Ministerpräsident Nikola Spiric (re.) nach der Paraphierung des SAA

Wie so oft in der Vergangenheit haben bosnisch-herzegowinische Politiker eine wichtige Übereinkunft buchstäblich erst eine Minute vor zwölf erzielt. Es ging darum, wichtige Lösungen in Streitfragen zu erzielen, die dem Abschluss des Assoziierungsabkommens mit der EU noch im Wege standen.

Einigung im letzten Moment

Zum einen sollte das Abstimmungsverfahren im gesamtstaatlichen Parlament und dem Ministerrat vereinfacht werden. Um dieses Ziel endlich zu erreichen, hatte der internationale Bosnien-Beauftragte den Abgeordneten eine Frist bis zum 1. Dezember gesetzt. Erst zwölf Stunden vor Ablauf des Ultimatums einigte man sich auf die geforderten Veränderungen. Eine weitere Grundvoraussetzung für die Paraphierung des SAA war die seit langem geforderte Polizeireform. Über einen Aktionsplan für die Umsetzung der Polizeireform einigte sich der Ministerrat von Bosnien-Herzegowina sogar erst zwei Tage nach Ablauf der Frist, nämlich am 3. Dezember - einen Tag bevor EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn in Sarajewo eintraf.

Großer Schritt in Richtung EU

Schließlich konnten aber Olli Rehn und Nikola Spiric, der Vorsitzende des Ministerrates von Bosnien-Herzegowina, in einer Zeremonie am vergangenen Dienstag (4.12.) ihre Unterschriften unter das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen setzen. Es gilt als entscheidender Schritt hin zu einem möglichen EU-Beitritt in der Zukunft.

Nach einem Festakt in Sarajewo betonte Olli Rehn, das mit der EU geschlossene Abkommen werde Bosnien-Herzegowina konkreten Nutzen bringen: "Es bedeutet mehr

Handel, neue wirtschaftliche Möglichkeiten, neue Arbeitsplätze, mehr Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten in vielen Bereichen wie den Kampf gegen Organisierte Kriminalität oder bei der Lösung grenzübergreifender Umweltprobleme", so Rehn.

Weitere Anstrengungen nötig

Die erfolgreiche Paraphierung des Abkommens ist ein großer Erfolg für den internationalen Bosnien-Beauftragten. Er hatte sich zum Ziel gesetzt, dass das Abkommen bis Ende dieses Jahres geschlossen werden sollte.

Die bosnisch-herzegowinischen Politiker zeigten sich im Wesentlichen zufrieden mit den geschlossenen Vereinbarungen. Der sozialdemokratische Abgeordneten Zlatko Lagumdzija verglich sein Land allerdings mit einem Studenten, der über Beziehungen an die Universität gelangt ist. Er betonte: "Wir sind jetzt nur eingeschrieben. Vor uns liegen große Aufgaben, Prüfungen, und wir werden alles aufholen müssen, was wir in unserer bisherigen schulischen Laufbahn versäumt haben."

Z. Pirolic, D. Maksimovic, DW-Bosnisch

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