1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Bootsfahrt zur Verständigung

Beim EU-Außenministertreffen in Griechenland ist ruhiger Seegang gefragt: Es sind diverse Bootsfahrten und Landgänge geplant, während sich die Minister mit gewichtigen und kontroversen Themen befassen.

default

Hemdsärmelig, aber nicht nachlässig

Die heitere Stimmung auf der Urlaubsinsel Rhodos hat die EU-Außenminister am Freitag (2.5.) nicht angesteckt. Keiner der Chefdiplomaten nahm an dem touristischen Programm des Vormittags teil, das die griechische Ratspräsidentschaft dem Ministern angeboten hatte. Stattdessen wurde die Gelegenheit zu bilateralen Gesprächen genutzt - nötig und wichtig nach den heftigen Zerwürfnissen der Europäer über die Haltung zum Irak-Krieg.

Um gemeinsame Haltung bemüht

Zweiter Schwerpunkt des Treffens sind die transatlantischen Beziehungen. Doch es wird nichts Aufregendes passieren: Traditionell findet dieses Treffen in zwangloser Atmosphäre statt, in der keine Beschlüsse gefasst werden. Kein Problem also für Griechenlands Außenminister Georgios Papandreou, die Diskussion konfliktreicher Detailthemen zu vermeiden. Stattdessen soll über die Grundzüge einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik debattiert werden: "Wir sind aus der Anfangsphase heraus, in der wir uns nur mit unseren nationalen Positionen beschäftigten", sagte Papandreou, "wir sind schon an einem Punkt, an dem wir auch über gemeinsame Strategien reden."

Kritik am "Pralinengipfel"

Die Grundsatzdebatte ist ein klassisches Streitthema: Zum ersten Mal wird in der großen Runde aller EU-Staaten über den Vorschlag von Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg einer europäischen Verteidigungsunion diskutiert. Die vier Staaten hatten am Dienstag (29.4.) im Alleingang einen Sieben-Punkte-Plan zur zukünftigen Verteidigungspolitik vorgelegt. Das Ideenpapier soll offen sein für alle anderen Europäer. Doch schon das Echo auf das Brüsseler Mini-Gipfeltreffen war skeptisch bis scharf kritisch.

Lediglich Griechenland äußerte Zustimmung, kann damit zur Zeit jedoch nicht offen auftreten, weil Athen noch bis zum Sommer die EU-Ratspräsidentschaft inne hat und deshalb eine neutrale Position halten muss. Spanien, Portugal und Dänemark hingegen äußerten sich eher ablehnend. Großbritanniens Premier Tony Blair warf den vier Staaten sogar vor, ihre Anbindung an das Nordatlantische Bündnis aufs Spiel zu setzen.

Blick über den Tellerrand

Immerhin: Der EU geht es um's Vorankommen, nicht nur um Rückblicke. Am Samstag (3.5.) wollen die Minster ihre Gespräche dann auf einem Schiff fortsetzen, auf einer Kreuzfahrt zur griechischen Insel Kastellorizo. Dort werden auch die Chefdiplomaten der drei EU-Beitrittskandidaten Türkei, Rumänien und Bulgarien zu ihnen stoßen. Das hört sich zwar nach einer fröhlichen Mittelmeer-Kreuzfahrt an, aber Sonne, Sand und Meer stehen auch dabei wieder nicht im Mittelpunkt. Schließlich soll es auch noch einen Abstecher in die Türkei selbst geben, wobei unklar ist, ob dann noch alle Minister mit an Bord sind.

Die Redaktion empfiehlt